Heraus zum 1. Mai

Rote Fahne vor dem Rathaus

„Wir gehen auf die Straße“, heißt es in einem Aufruf von Olaf Harms zum Kampftag der Arbeiterklasse auch in Corona-Zeiten „gegen die massiven Angriffe auf Arbeiterrechte. Das Arbeitszeitgesetz wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion außer Kraft gesetzt. Auf einmal soll die 60-Stunden-Woche wieder möglich sein und erkämpfte Ruhezeiten werden gestrichen.

Wir gehen auf die Straße gegen die milliardenschweren Rettungspakete für Banken und Großkonzerne. Auf einmal ist Geld da, um die Wirtschaft heil durch die Krise zu bringen. Wer das bezahlen soll, ist auch klar: Die Arbeiter, Angestellten, die Arbeitslosen, die Rentnerinnen und Rentner.

Wir gehen auf die Straße für das Demonstrationsrecht und das Recht auf Meinungsfreiheit. Den sogenannten neuen Normalzustand akzeptieren wir nicht.

Wir gehen auf die Straße gegen die unhaltbaren Zustände im Gesundheitswesen. Es ist ein Skandal, dass private Kliniken jetzt Kurzarbeit anmelden, weil sie lukrative Operationen absagen müssen. Die „Corana-Krise“ zeigt wie im Brennglas, dass das Gesundheitswesen in öffentliche Hand gehört.

Wir gehen auf die Straße gegen die Rüstungspolitik der Bundesregierung. Wie dreist ist das denn, wenn Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer inmitten der Krise auf Einkaufstour geht und milliardenteure US-Atombomber kauft? Das Aufrüstungsziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nach NATO-Kriterien muss endlich vom Tisch. Wir brauchen die Milliarden, mit denen jetzt Banken und Konzerne gerettet werden, und das Geld, das für Rüstung und Krieg ausgegeben wird, für ein öffentliches Gesundheits-, Bildungs- und Erziehungswesen mit ausreichendem Personal und höheren Löhnen.“

130 Jahre ist der 1. Mai alt, der 1890 auf Beschluss des Internationalen Sozialistenkongresses in der ganzen Welt begangen wurde – als Streik-, Demonstrations- und Kampftag. Damals schon verbunden mit der Forderung nach Einführung eines 8-Stunden-Arbeitstages. Immer war und ist er eine Kraftprobe im Kampf zwischen Kapital und Arbeiterklasse: Wie viele Arbeiter sind bereit, sich hinter den Fahnen ihrer Parteien zu versammeln, um ihre Forderungen auf die Straßen zu bringen – bis zu seiner Umwandlung in einen gesetzlichen Feiertag meist in Form illegaler Streiks und Arbeitsverweigerungen?

Volkshaus 1920
Während des Kapp-Putsches durch Reichswehrtruppen und Zeitfreiwillige zerstörtes Volkshaus in Leipzig.
(Quelle: wikimedia.org)

Eine Kraftprobe fand auch vor 100 Jahren in Leipzig statt, an die am 1. Mai 2020 ebenso gedacht werden sollte: Bei blutigen Kämpfen zwischen streikenden Arbeitern und Reichswehrverbänden, die den faschistischen Putsch Wolfgang Papps 1920 unterstützten, fanden mehr als 40 Revolutionäre den Tod und wurde das Volkshaus am 19. März zerstört. Mithilfe von Spenden organisierter Arbeiter konnte es schon am 1. Mai des Folgejahres wiedereröffnet werden. Es waren Ereignisse, die dem faschistischen Sturm auf das Odessaer Gewerkschaftshaus am 1. Mai 2014 geähnelt haben müssen – was zeigt, wie aktuell und international die Bedeutung des 1. Mais ist. Schauplatz von Kraftproben um den 1. Mai war das Leipziger Volkshaus auch im Jahre 1933, als die faschistischen Machthaber das Gewerkschaftshaus besetzten, die Gewerkschaften verboten und ihre Strukturen in die Deutsche Arbeitsfront eingliederten – und den 1. Mai damit im Sinne ihrer rassistischen Ideologie als gemeinsamen Festtag von deutschem Kapital und deutschen Arbeitern umdeuteten.

DKP-Button

Wir lassen uns den 1. Mai auch in diesem Jahr nicht nehmen. Auch in Leipzig wird sich zeigen, dass es eine Arbeiterbewegung gibt, die ihre Forderungen stellt und vertritt. Die Bundesregierung hat die Katze endgültig aus dem Sack gelassen: Eine große Wirtschaftskrise steht uns bevor. Es ist die Krise des Kapitals, aber die Lohnabhängigen, die Rentner, die Armen und die Ärmsten zahlen die Rechnung. Zahlt selbst für eure Krise! Und redet uns nicht ein: Corona ist schuld!

Genossen unserer Grundorganisation beteiligen sich an Kundgebungen in unserer Stadt. Sie unterstützen die Initiativen zum 1. Mai.

 

Weil der 1. Mai immer auch darauf gerichtet ist, eine Alternative zum Kapitalismus zu erkämpfen, möchte wir an dieser Stelle auf eine aktuelle Veröffentlichung der Kommunistischen Organisation aufmerksam machen:

DDR-Film: Das andere Leben