Mahngang für Abrüstung

Friedensinitiative demonstriert zum Elbe Day

Gedenken am Mahnmal

Gedenken am Mahnmal

Rund 50 Kriegsgegner aus der Friedensinitiative „abrüsten statt aufrüsten“ haben am Samstag einen Mahngang vom Ostufer der Elbe über die Torgauer Elbbrücke zum Denkmal der Begegnung durchgeführt. Anlass war der 73. Jahrestag der Begegnung der sowjetischen und US-amerikanischen Armeen am 25. April 1945, der auch von der Stadt Torgau als Elbe Day gefeiert wird. Angemeldet wurde die Demonstration von der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).

Die Bombardierung Syriens durch die NATO-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien haben die weltweiten Spannungen um eine Eskalationsstufe verstärkt, die die unmittelbare Gefahr eines Weltkrieges in sich birgt. Nur durch das besonnene Verhalten der russischen Regierung konnte ein solcher bisher verhindert werden. Auch die deutsche Bundesregierung hat Anteil an der Zunahme von Aufrüstung und Kriegen, nicht nur als drittgrößter Exporteur von Waffen. Die Minister Ursula von der Leyen oder Heiko Maas erklärten ihre Zustimmung zu der völkerrechtswidrigen Aggression gegen Syrien, die mit unbewiesenen Behauptungen begründet wurde, und ihre Bereitschaft, sich an zukünftigen militärischen Interventionen zu beteiligen. Die Zielstellung der Bundesregierung, die NATO-Vorgaben zu erfüllen und mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in Aufrüstung zu investieren, wird nicht nur dazu führen, dass gesellschaftlicher Reichtum verschwendet wird, sondern zum weltweiten Anstieg der Waffenproduktion beitragen. Waffen, die – wie die Geschichte zeigt – hergestellt werden, um sie eines Tages zu benutzen.

Dieser Entwicklung kann nur begegnet werden durch entschiedenen öffentlichen Protest, der sich gegen die brandgefährliche Kriegspolitik der Herrschenden, in den NATO-Staaten im Allgemeinen und in der BRD im Besonderen, richtet. Ihnen muss klargemacht werden, dass die Menschen in diesem Land, diese Politik und ihre Konsequenzen, den Krieg und die Verschwendung von Wirtschaftskraft, nicht wollen, und bereit sind, ihre Interessen und Rechte wahrzunehmen. Das ist das Ziel der Friedensinitiative „abrüsten statt aufrüsten“.

Abrüsten statt Aufrüsten – hier online unterzeichnen!

Da sich auch Mitglieder des Spektrum aufrechter Demokraten (SaD) dem Mahngang angeschlossen haben und ihre Teilnahme mehrfach öffentlich angekündigt hatten, erklären die Mitglieder der Friedensinitiative: Insofern sie sich zu den Zielen und Inhalten der Friedensinitiative „abrüsten statt aufrüsten“ bekennen, stand und steht es allen Personen frei, sich der Demonstration persönlich anzuschließen. Eine politische Interessengemeinschaft zwischen den Organisatoren des Mahngangs und dem SaD existiert nicht. Das SaD vertritt das Programm einer nationalistisch verbrämten sozialen Marktwirtschaft. Das Ziel der DKP ist eine sozialistische Gesellschaft und ihre Politik gründet sich nicht auf Nationalismen, sondern Klassenbeziehungen. Die Ziele beider Parteien widersprechen sich.

Lesermeinung zum Mahngang für Abrüstung in der Torgauer Zeitung vom 02.05.2018