DKP Leipzig

Lichtblick
Mitteilungsblatt der DKP Leipzig
Ausgabe Januar-März 2006

Leipziger DKP-Veranstaltung mit Egon Krenz

„Herbst 89" – so lautet der Titel eines bekannten Buches von Egon Krenz. Um eben die Ereignisse jener Zeit und ihre Vorgeschichte ging es in einer Veranstaltung der DKP Leipzig am 19. November 2005. Als prominenten und kompetenten Gast konnten die über 180 Teilnehmer aus dem gesamten linken Spektrum der Region – Mitglieder der DKP eingeschlossen – den Autor und letzten Generalsekretär der SED und Staatsratsvorsitzenden der DDR begrüßen.
Schon diese Begrüßung gestaltete sich ausgesprochen herzlich – trafen doch hier zum Teil auch einige langjährige enge Kampfgefährten aus den bewaffneten Organen der DDR ihren früheren Vorgesetzten aus dem Zentralkomitee wieder. Egon Krenz begann seine Ausführungen mit einer kurzen Wertung der gegenwärtigen Lage in der Bundesrepublik Deutschland und sparte dabei auch das jüngste Wahlergebnis zum Bundestag nicht aus. Er begrüßte die Bündelung linker Kräfte, die auch deren Einzug in Fraktionsstärke ins Parlament ermöglicht hat. Den Hauptteil der Veranstaltung nahm jedoch die freimütige Diskussion über Ursachen und Folgen der vorläufigen Niederlage des Sozialismus in der DDR und den anderen osteuropäischen Staaten einschließlich der Sowjetunion ein. Aus seiner intimen Kenntnis der Zusammenhänge und agierenden Personen veranschaulichte Egon Krenz die zum Teil widersprüchliche Entwicklung der DDR und ihrer Beziehungen zur Sowjetunion einerseits und zur BRD andererseits. Der Gast sparte dabei auch einige historische Wurzeln aus den 50er und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts nicht aus. Eine umfassende Analyse konnte jedoch im Rahmen einer solchen Veranstaltung naturgemäß nicht erfolgen. Freimütig bekannte Egon Krenz Fehleinschätzungen der Parteiführung, der er in den 80er Jahren angehörte, und nahm sich selbst dabei nicht aus – beispielsweise sein Verhältnis zu Gorbatschow.
Er verteidigte jedoch auch seinen persönlichen Einsatz für den friedlichen Verlauf der Ereignisse im Herbst 89.
Fazit dieses Tages: eine interessante und gelungene Veranstaltung der Leipziger Kommunisten, die Appetit auf mehr davon macht.

Ursachen und Folgen der Niederlage

Aus: unsere zeit Von Maximilian Meurer
Leipziger DKP-Veranstaltung mit Egon Krenz „Herbst 89" - so lautet der Titel eines bekannten Buches von Egon Krenz. Um eben die Ereignisse jener Zeit und ihre Vorgeschichte ging es in einer Veranstaltung der DKP- Als prominenten und kompetenten Gast konnten die über 180 Teilnehmer aus dem gesamten linken Spektrum der Region den Autor und letzten Generalsekretär der SED und Staatsratsvorsitzenden der DDR begrüßen.
Den Hauptteil der Veranstaltung nahm die freimütige Diskussion über Ursachen und Folgen der vorläufigen Niederlage des Sozialismus in der DDR und den anderen osteuropäischen Staaten einschließlich der Sowjetunion ein. Aus seiner intimen Kenntnis der Zusammenhänge und agierenden Personen veranschaulichte Egon Krenz die zum Teil widersprüchliche Entwicklung der DDR und ihrer Beziehungen zur Sowjetunion einerseits und zur BRD andererseits. Der Gast sparte dabei auch einige historische Wurzeln aus den 50er und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts nicht aus.
Eine umfassende Analyse konnte jedoch im Rahmen einer solchen Veranstaltung naturgemäß nicht erfolgen. Freimütig bekannte Egon Kreuz Fehleinschätzungen der Parteiführung, der er in den 80er Jahren angehörte, und nahm sich selbst dabei nicht aus - beispielsweise sein Verhältnis zu Gorbatschow. Er verteidigte jedoch auch seinen persönlichen Einsatz für den friedlichen Verlauf der Ereignisse im Herbst 89.

Egon Krenz sprach vor seinen Fans - Leipzig - Vorwärts in die Vergangenheit!

Das war ein großes Erlebnis für die Fans von Egon Krenz (68) im Plattenbau an der Straße des 18. Oktober, „Egon Krenz spricht in Leipzig", hieß es da am Samstag Vormittag: Veranstalter: Die Deutsche Kommunistische Partei Auftritt Krenz: Im weichgespülten Karohemd, mit Streifenschlips - und Dozier-Pose. Er redet über seine Sicht auf die friedliche Revolution, nachzulesen auch in seinem neuen Buch „Herbst '89'". Im rot geschmückten Saal brandet immer wieder Applaus auf von den rund 200 anwesenden Krenz-Fans. Man kennt sich, man duzt sich, man hofft auf ein Wiedersehen. MfC

Was ist mit uns geschehen?

n. Leipzigs Neue - EINE LINKE ZWEIWOCHENZEITUNG

Egon Krenz beantwortete in Leipzig Fragen zum Scheitern der DDR

Geschichte", so der marxistische Philosoph Ernst Bloch in einer sehr anschaulichen und wortgewaltigen Definition: „..ist keinesfalls zerfallene Bilderfolge, keinesfalls auch ein festes Epos des Fortschritts und der heilsökonomischen Vorsehung, sondern harte gefährdete Fahrt, ein Leiden, Wandern, Irren, Suchen nach der verborgenen Heimat, voll von tragischer Durchstörung, kochend, geborsten von Sprüngen. Ausbrüchen, einsamen Versprechungen, diskontinuierlich geladen mit den Gewissen des Lichts". Wo werden diese Feststellungen nicht deutlicher- als in der Geschichte des Sozialismus im verflossenen Jahrhundert und in ihr eingebettet, im Scheitern der DDR. Die Widersprüchlichkeit dieses historischen Prozesses beschäftigt uns 15 Jahre nach den großen sozialpolitischen Veränderungen in den neunziger Jahren mit unverminderter starke und wird es auch künftig noch lange tun. Am 19. November 2005 sprach Egon Krenz zum Thema: „Der Herbst 1989 und die Realität heute". Der frühere Generalsekretär der SED war eingeladen worden von der DKP-Gruppe Leipzig. Angekündigt war für diese Veranstaltung auch eine Analyse der gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Situation in der BRD. Der Name des Redners und das Thema verfehlten nicht Ihre Anziehungskraft. Die Stühle im Versammlungsraum der Messemagistrale reichten nicht. Einige der zirka 120 Besucher mussten vom Vorraum aus im Stehen zuhören. Egon Krenz, der es nach eigener Aussage nicht liebt, lange Reden zu halten, stellte sich nach kurzer Einführung („Was ist mit uns geschehen?) den Fragen der Besucher zu den Ereignissen in den Jahren 1989/90. Viele nutzten die Gelegenheit, aus gewissermaßen berufenen Munde zu erfahren, was damals in den Entscheidungsgremien besprochen wurde und wie es zu dem kam. was dann geschah.
Das Interesse der Anwesenden richtete sieh dabei vor allem auf die Vorgänge im früheren Politbüro der SED, die Rolle von Schabowski - auf die Motive des Verhallens von Gorbatschow, auf die Kommunikation in den oberen Leitungsebenen vor der Demonstration am 9. Oktober in Leipzig. Ein Besucher fragte, ob es im Herbst 1989 nicht noch Chancen gegeben hatte, die DDR zu retten. Egon Krenz tritt selbstbewusst auf. Seine Stimme wird im Verlaufe der Diskussion lauter und eindringlicher. Sehr ausführlich beantwortet er alle Fragen. Insbesondere im Zusammenhang; mit der Rolle Gorbatschows wird seine tiefe Enttäuschung über dessen Verrat an der DDR sichtbar. Er räumt aber auch sachlich ein, dass das Handeln Gorbatschows nicht die Hauptursache für das Scheitern des Sozialismus war. Bezogen auf die heutige Zeit unterstreicht er, dass sich niemand für die DDR und seine Biographie schämen muss. Der Kampf geht weiter, seine Hoffnung: „Die DDR ist gescheitert, aber nicht die sozialistische Idee." Zwei Stunden sind schnell vorbei. Die Zuhörer sind zufrieden, obwohl grundsätzlich Neues verständlicherweise nicht zu erfahren war. Für die angekündigte Analyse der gesellschaftspolitischen Lage der BRD bleibt leider keine Zeit. Eigentlich schade, denn die Ansichten von Egon Krenz zum Kampf gegen weiteren Sozialabbau und für soziale Gerechtigkeit, ein Schwerpunkt des Widerstandes aller Linken, wären schon von Interesse gewesen.

* MANFRED BOLS

SPD hat Wahlversprechen reihenweise gebrochen

(MEU) Nicht erst seit der Landtagswahl in NRW 2005 begann der Niedergang der SPD, sondern dieser begann schon nach der Wahl als die SPD Ihre Wahlversprechen reihenweise brach. Wer die Debatten im deutschen Bundestag aufmerksam verfolgte gelangt immer nachhaltiger zur Feststellung dass in Deutschland mit Unwahrheiten und Fälschungen regiert wird. Je mehr die rot-grüne Bundesregierung entsprechend den Weisungen der Herren Rogowski und Hundt, d.h. nach der Pfeife des Finanzkapitals tanzt, desto mehr kommt nicht nur die Wahrheit, sondern auch der Rest der bürgerlichen Demokratie auf den Hund.
Erste Unwahrheit: Deutschlands Kassen sind leer, weil wir über unsere Verhältnisse gelebt haben. Tatsache hingegen ist, das die katastrophale Wirtschaftspolitik von CDU/CSU und Rot/Grün eine nie da gewesene Arbeitslosigkeit verursacht hat. Deren tatsächliche Größenordnung wurde durch die Frühverrentung noch enorm vernebelt. Ohne diese läge die Arbeitslosigkeit heute schon längst bei 12 Millionen, wie zum Ende der Weimarer Republik
Zweite Unwahrheit: Durch die Politik der Steuersenkung werden die Unternehmer zu Investitionen und damit zur Schaffung von Arbeitsplätzen angeregt. Fakt ist jedoch, dass Konzerne und Aktiengesellschaften die Steuervorteile gewissenlos einstreichen und trotz gewinnen weiter Arbeitskräfte entlassen. So zahlen seit fast 4 Jahren der Regierung Schröder dank der SPD die Konzerne praktisch keine Körperschaftssteuern mehr, was einer Entlastung von 60 Milliarden Euro entspricht. Die Arbeitslosigkeit wuchs unaufhörlich weiter.
Dritte Unwahrheit: Die Einschnitte im Sozialbereich sind schmerzhaft, aber notwendig, weil sie die Lohnnebenkosten verringern, was für eine Voraussetzung für das Anspringen der Konjunktur ist. Tatsache hingegen ist, dass jede Senkung der Kaufkraft die Nachfrage auf dem Binnenmarkt abschwächt und damit zur Drosselung der Produktion führt. Jeder sachkundige Ökonom weis, dass mit der neoliberalen Wirtschaftspolitik der Bonner Allparteienkoaltion CDU, SPD, FDP und Grünen die Arbeitslosigkeit nicht verringert werden kann, dass somit die Steuersenkungspolitik von Regierung und Opposition einzig und allein im Interesse der Konzerne erfolgt.
Es sind die neoliberale Wirtschaftspolitik der Regierenden plus Korruption und die Steuerhinterziehung, die die Staatskasse gelehrt und die Kommunen bankrott gemacht haben. Jetzt sollen Arbeitslose, Rentner, Studenten und Kranke die Kirchhoffsche Steuerreform finanzieren, die den Spitzensteuersatz noch tiefer senken soll. Für wenn eigentlich soll Hartz IV und Agenda 2010 positives bringen? Laut Müntefering und Platzek allen. Wenn Sie ehrlich wären, würden sie offen kundtun, das sie damit nicht die Arbeitlosen und Sozialschwachen gemeint haben. Die Auswirkungen der Schröderschen Reformen jedenfalls, können allein in Leipzig und Umland über 100.000 Menschen und deren Familien täglich spüren, die von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen sind. Vor der Bundestagswahl 2005 trat die SPD unter dem Slogan an „Mehrwertsteuererhöhung ist Merkelsteuer und damit unsozial" an. Wenige Wochen nach der Wahl bildet die SPD mit der Union eine große Koalition des Sozialabbaus, erhöht gemeinsam mit den Stoibers, Kochs und Merkels die Mehrwertsteuer und verrät wie schon seit der Novemberrevolution traditionell ihre Mitglieder und Wähler. Cui Bono?

Wahl. Egal?!

Die Börse zuckte nur kurz, nach dem Wahlausgang.
„Minus 1,2 Prozent – mehr war den Börsianern ihre Enttäuschung über das Ergebnis der Bundestagswahl nichtwert", heißt es im Handelsblatt-Kommentar vom 21. 9. unter der bezeichnenden Überschrift „Wahl? Egal!" Und das Kapital-Blatt, das zwar einen beispiellosen Wahlkampf für das Merkel/Stoiber-Duo geführt hat, bringt es auf den Punkt: Die Investoren orientiert sich weniger an „Schwarz-Rot oder ‚Jamaika’" sondern an den „wirtschaftlichen Daten und Unternehmensgewinnen" und die sprechen eine deutliche Sprache.
So sind im ersten Halbjahr dieses Jahres die Gewinne deutscher Konzerne um 22 Prozent gestiegen. Ihre Kassen sind prall gefüllt. 60 Milliarden Euro liegen allein bei den sechs Unternehmen Siemens, Eon, VW, Telekom, Daimler-Chrysler und EADS „ungenutzt" in der Kasse. Die Gesamtliquidität summierte sich zur Jahreswende auf 100 Milliarden Euro, schreibt das Handelsblatt in seinem Firmencheck und daran hat sich bis heute wenig geändert.
Doch während die Parteien in Berlin um die Macht ringen, setzen die Konzerne ungebremst den Arbeitsplatzabbau fort. Wieder mit an erster Stelle, der Multi-Konzern Siemens. Sein ITDienstleister Siemens Business Service (SBS) will 2.400 Jobs in Deutschland streichen (siehe Seite 5), bei einer Tochter des Optikkonzerns Zeiss ist fast jeder dritte der 1 360 Arbeitsplätze in der Brillenglasproduktion in Gefahr, der Zementhersteller HeidelbergCementwill in seiner europäischen Verwaltung 1.100 Stellen abbauen, davon etwa 220 in Deutschland. Auch die HypoVereinsbank, Allianz und AgfaPhoto, Mercedes – hier wird von 5.000 gesprochen – und bei Volkswagen sollen 10.000 Arbeitsplätze vernichtetwerden. Und wie kürzlich aus Managerkreisen zu hören war, könnte die Arbeitsplatzvernichtung von den Unternehmen noch ein wenig forciert werden, wenn man sich in Berlin nicht bald einigt. Denn wie es in dem oben genannten Kommentar heißt, bevorzugt zwar das Kapital! „Das Bündnis aus Union, FDP und Grünen", doch „auch einer großen Koalition" sieht man „gelassen entgegen".
„Denn beide Konstellationen bedeuten, dass die Reformen höchstens verlangsamt, nicht aber gestoppt werden."
Den Forderungskatalog für diese „Reformen" à la Kapital legten die Unternehmer wieder mal kurz vor der Bundestagswahl vor. „Die neue Regierung muss beherzt dieDeregulierung des Arbeitsmarktes, weitere Reformen der Sozialsystem und die Vereinfachung des Steuerrechts angehen", forderte der Metro-Chef Hans- Jochaim Körber und fasste damit die Forderungen der von der FAZ befragten Manager zusammen, wie am 17. September in diesem Blatt zu lesen war. Also eine Zunahme von unsicheren Beschäftigungsverhältnissen, weiteren Lohndumpings, Ausheblung des Tarifrechts, den Abbau des Kündigungsschutzes, die „weitere" Zerschlagung der Sozialsysteme und natürlich noch mehr Steuergeschenke. Doch ein Schelm, wer glaubt, das sei alles. Sie wollen eine „Flexibilisierung des deutschen Arbeitsrechts vor allem mit dem Ziel längerer Arbeitszeiten", den Abbau von überflüssigen bürokratischen Hindernissen, die „es im Arbeitsschutz" gibt „und in der Arbeitnehmerüberlassung".
Kurzum, die erkämpften Errungenschaften der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sollen niedergerissen werden, um die Ausbeutungsrate weiter zu erhöhen und die Profite in neue Höhen zu treiben.
Egal welche Wahl in Berlin getroffen wird, der außerparlamentarischen Bewegung bleibt keine andere Wahl als den Abwehrkampf gegen das Kapital weiterzuführen und zu intensivieren.
Die Arbeiter-, Gewerkschafts- und die Sozialbewegung muss sich dieser gesellschaftlichen Auseinandersetzung stellen. „Unabhängig von politischen Farbspielen" wie es im Handelsblatt heißt, wird es gerade jetzt notwendig sein mit neuen bundesweiten Aktionen Signale gegen den reaktionären Sozialabbau zu setzen.
Mit entsprechenden Initiativen der Linkspartei im Parlament und vor allem mit Aktionen auf den Straßen und in den Betrieben kann dem Frontalangriff des Kapitals erfolgreich Widerstand entgegen gesetztwerden.
Autor: Wolfgang Teuber, Mitglied im PV der DKP und UZ-Redakteur

Unvergessen in der sächsischen Arbeiterbewegung

Im April 1923 gab die Zentrale der KPD eine Materialzusammenstellung unter dem Titel „Die Bildung der linkssozialdemokratischen Regierung in Sachsen" heraus – Verleger war Wilhelm Pieck. Sie enthält vor allem Darstellungen von Paul Böttcher, der manchem älteren Leipziger u. a. durch seine Tätigkeit bei der „Leipziger Volkszeitung" noch gut bekannt ist. Wer war Paul Böttcher, dem nachgesagt wird, dass sein Wort Gewicht hatte – so bei Walter Ulbricht –; der am 2. 5. 1891 in Leipzig geboren und 1975 auf einstimmigen Beschluss der SED-Bezirksleitung im Ehrenhain des Leipziger Südfriedhofs beigesetzt wurde?
Von Beruf war er Schriftsetzer. Organisiert in der Sozialistischen Arbeiterjugend (SAJ), deren Vorsitzender in Leipzig er 1908 gewesen ist. In diesem Jahr wurde Paul Böttcher auch Mitglied der SPD und der Gewerkschaft. Er bereiste auf Wanderschaft viele Länder Europas und wurde 1914 hauptamtlicher Jugendsekretär seiner Gewerkschaft. Man fand ihn auf dem linken Flügel der SPD, 1917 wurde er Mitglied der USPD. Im November 1918 war Paul Böttcher Redakteur der „Leipziger Volkszeitung", 1920 Chefredakteur des „Sozialdemokrat" in Stuttgart (Organ der linken USPD), später umbenannt in „Kommunist".
Während des Kapp- Putsches wurde Paul Böttcher entführt. Er war Delegierter auf dem USPD-Parteitag im Oktober und auf dem Vereinigungsparteitag der VKPD im Dezember 1920. Dort wurde er in den Zentralausschuss der KPD gewählt. Ab Februar 1921 war er Chefredakteur der „Roten Fahne" in Berlin. Er wird auf dem Jenaer Parteitag 1921 Mitglied der „Zentrale" und im Oktober des gleichen Jahres Redakteur des „Roten Kurier" in Leipzig. 1923 wird Paul Böttcher Vorsitzender der Sächsischen Landtagsfraktion und politischer Leiter für Westsachsen. Er war ein Befürworter der Einheitsfront und der Zusammenarbeit mit der linksgeführten SPD in Sachsen. Zeitweise war Paul Böttcher auch Mitglied des erweiterten EKKI (Kommunistische Internationale).
Vom 10. bis 29. Oktober 1923 war er Finanzminister in der Regierung Zeigner, die von der Reichswehr abgesetzt wird.
1924 wird Paul Böttcher als sog. „Rechter" aller Parteifunktionen enthoben, bleibt aber weiterhin Abgeordneter. Ab 1926 ist er in Leipzig Chefredakteur der „Sächsischen Arbeiterzeitung" (SAZ). Er wird auf dem XI.
Parteitag der KPD nicht ins ZK gewählt, bleibt aber bis 1928 Fraktionsvorsitzender im Landtag und Mitglied der Bezirksleitung Westsachsen.
Auf der Reichsarbeiterkonferenz am 4. 11. 1928 setzt er sich kritisch mit dem Abbau der innerparteilichen Demokratie in der KPD auseinander. Ende 1928 wird er schließlich als Redakteur der SAZ abgesetzt und am 4. 1. 1929 aus der KPD ausgeschlossen. Paul Böttcher wird Mitglied der KPD (O), politischer Sekretär für Westsachsen, Mitglied der Reichsleitung, Redakteur der Zeitschrift „Arbeiterpolitik". In der Weimarer Republik wurde Paul Böttcher mehrfach verhaftet, zeitweise Festung Königsstein, 1933 inhaftiert von den Nazis („Schutzhaft"). Im März 1933 emigriert Paul Böttcher in die Schweiz, wo er als Journalist und für die sowjetische Militärspionage tätig ist. 1945 kehrt er nach Deutschland – Ostdeutschland zurück. 1946 erneut verhaftet wird er bis 1955 in einem Lager in der Sowjetunion interniert. Der XX. Parteitag brachte seine Rehabilitation.
Paul Böttcher kehrt in die DDR zurück, wird Mitglied der SED und arbeitete bis 1968 als stellvertretender Chefredakteur bei der „Leipziger Volkszeitung". Er erhielt zahlreiche hohe Ehrungen in der DDR und in der Sowjetunion. Paul Böttcher ist einer jener standhaften Kommunisten, die trotz erlittener Schmach und Qual sehr wohl zu unterscheiden wussten, zwischen dem sozialistischen Aufbauwerk in der Sowjetunion und den Verbrechen und Entartungen, die die Anwendung stalinischer Methoden unter unreifen Verhältnissen zur Folge hatte. Er gehört zu jenen Marxisten, die ihre sozialistische Überzeugung nie verloren haben. Wie viele andere Genossen der KPD (O) betrachtete er die DDR und die SED als eine einmalige Chance für einen wirklichen geschichtlichen Neubeginn.
Dafür hat er seine ganze Kraft eingesetzt - und gehört deshalb zu den Unvergessenen der deutschen revolutionären Arbeiterbewegung, deren Leben für die Gegenwart weiter aufgearbeitet werden sollte. Es war ein Leben in der Arbeiterbewegung.
Autor: Herbert Münchow

Leipziger Erklärung gegen den braunen Ungeist

Ehre der Anständigen, die bereits 13-mal erfolgreich Leipzigs Straßen und das Völkerschlachtdenkmal vor Neonazi Worch und seinen Anhängern verteidigten. Der Aufstand der Anständigen, der Demokraten und Antifaschisten ist nicht zuletzt deshalb notwendig, weil sächsische Gerichte die Naziaufmärsche immer wieder demokratisch legitimieren. Als gebe es seit Potsdam und Nürnberg nicht ausreichend rechtliche Handhabe gegen jedweden faschistischen Ungeist. Doch damit nicht genug! Am28. Juli 2005 fällt der Bundesgerichtshof ein skandalöses Urteil: Die von Worchs Anhängern inWort und Schrift verbreitete Losung „Ruhm und Ehre der Waffen-SS" sei im Sinne des Paragraphen 86a StGb nicht strafbar. Die alten und neuen Faschisten dürfen sich in Deutschland weiterhin mit der mörderischen Waffen-SS solidarisieren, die der Internationale Gerichtshof von Nürnberg zusammen mit anderen SS-Gliederungen zu einer verbrecherischen Organisation erklärte. Wir – Demokraten, Antifaschisten, Anständige – fordern vom neuen Bundestag und der Bundesregierung: Macht Schluss mit dem faschistischen Ungeist auf den Straßen Verbietet neonazistische Parteien und Organisationen. Beschließt eine antifaschistische Klausel ins Grundgesetz. Sorgt für die strikte Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen, die sich aus dem Potsdamer Abkommen und den Urteilen von Nürnberg ergeben.

Leipzig, im August 2005

Erstunterzeichner sind u.a. (alphabetisch): Andrä, Kurt, KPD; Gossweiler, Dr. sc. Kurt; Götze, Dr. Dieter, Marxistisches Forum; Bielan, Heinz, Generalmajor a.D.; Külow, Dr. Volker MdL, PDS; Mayer, Leo, Mitglied im PV DKP; Meurer, Dr. phil. Maximilian, Pressesprecher DKP Leipzig; Opitz, Prof. Willy; Reinhardt, Karl-Heinz, DKP-Vorsitzender Leipzig; Schuster, Prof. Dr. Hans; Stehr, Heinz , DKP-Vorsitzender; Schleese, Heinz, Vorsitzender der KPD; Wagner, Prof. Dr. Ingo; Wartelsteiner, Dr. Maxi, Chefredakteurin Leipzigs Neue; Wichert, Torsten, PDS Landesparteirat NRW.

Aufruf zur Demo im Gedenken an Karl und Rosa am 15. 01.2006

Vor 75 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Auch durch revolutionäre Arbeiter und Soldaten in Deutschland war der Weltkrieg gerade beendet worden.
„Schlagt ihre Führer tot" – hetzte die Konterrevolution. Die Revolution unterlag. Die Reaktion sammelte sich. Der Mord an Luxemburg und Liebknecht war ein Schritt hin zum Faschismus. Wir wissen, wie es weiter ging.
Heute dominieren Kapitalinteressen wieder ganz Deutschland. Im Normalfall einmal in vier Jahren kann das Volk entscheiden, unter welcher Regierung es den Kapitalinteressen dienen darf. Die Agenda 2010 und Hartz IV stehen für diese Feststellung. Ob es die Leute nun so wollten oder nicht – die Patt-Situation vom 18.
September 2005 kennzeichnete schon, dass soziale Interessenvertretung weder von den einen noch von den anderen erwartet wird. Protest auf der Straße ist nötiger denn je und die auf der Straße brauchen die parlamentarische Unterstützung der Linken wie das tägliche Brot.
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ehrend wenden wir uns gegen imperialistische Kriege und gegen US-amerikanische Weltherrschaftspläne.
Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Wir demonstrieren gegen den untrennbar mit horrenden Rüstungsausgaben verbundenen rapiden Sozialabbau.
Hartz IV muss weg! Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 15. Januar 2006 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.

Kampf für den Sozialismus – Ein Leben lang – Karl-Heinz Reinhardt wird 70!

Der Mitbegründer der DKP und langjährige Vorsitzende unserer Partei in Leipzig, der überzeugte Marxist und Kommunist hat es uns vorgelebt, wie das geht, für eine gerechte Gesellschaftsordnung zu kämpfen Seit frühster Jugend widmete sich Karl Heinz Reinhardt der Sache der Arbeiterklasse.
Beim Aufbau des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden half er tatkräftig mit und wirkte in den bewaffneten Organen für den Schutz und Verteidigung des Friedens und des Sozialismus in der DDR. Der Sieg der Konterrevolution im November 1989 war für unseren Karl - Heinz kein Grund zu resignieren. Im Gegenteil, er blieb den kommunistischen Idealen treu.
Lieber Karl-Heinz, es ist gut, Dich in unserer Partei zu haben und behalte Deinen langen Atem und Deine Zähigkeit. Wir wünschen Dir vor allem Gesundheit, Glück und weiterhin viel Lebensfreunde, mit Deiner Erika, im Kreis Eurer Familie und gemeinsam mit den Genossen und Genossinen.
Für den DKP-Vorstand Leipzig: Herbert Spalt Dr. phil. Maximilian Meurer stellvertretender Pressesprecher Vorsitzender