DKP Leipzig

Lichtblick
Mitteilungsblatt der DKP Leipzig
Ausgabe Mai 2005

1. Mai - Kampftag der internationalen Arbeiterklasse

(kadi) Der 1. Mai ist tief in der kämpferischen Tradition der internationalen Arbeiterbewegung verwurzelt.

Durch die sich im 19. Jahrhundert rasant vollziehende weltweite industrielle Revolution wuchs das Heer der Lohnarbeiter in Europa und Nordamerika stetig an, allerdings regional differenziert. Lag der Anteil der Fabrikarbeiter 1848 in Preußen erst bei 4,2 Prozent der männlichen Bevölkerung, so 50 Jahre später im gesamten Deutschen Reich bereits bei 44 Prozent, gemessen an der Gesamtzahl der Erwerbstätigen. Die Lohnarbeiter mussten für Hungerlöhne mehr als 12 Stunden ohne jeglichen Arbeitsschutz täglich hart arbeiten. Oft mussten Frauen und Kinder zu noch schlechteren Bedingungen mit arbeiten, um die Familie ernähren zu können. Ein vergleichbares frühkapitalistisches Elend soll heute wieder den abhängig Beschäftigten aufgebürdet werden. Der zwölfstündige Arbeitstag, verbunden mit enormer Arbeitshetze, ist schon wieder keine Ausnahme mehr.
Bereits die frühen Proletarier erkannten durch eigene Erfahrung, dass ihnen niemand hilft ihre soziale Lage zu verbessern außer sie selbst, indem sie gemeinsam Widerstand gegen die Unternehmer und ihre Handlanger leisteten. Dies verdeutlichte in Deutschland erstmals der schlesische Weberaufstand, der 1844 brutal niedergeschlagen wurde. Trotzdem bewirkte er einen Aufschwung der politischen Massenbewegung unter den Lohnarbeitern und beschleunigte die Entwicklung des proletarischen Klassenbewusstseins in der sich formierenden Arbeiterklasse. Der tagtägliche Klassenkampf enthüllte den Gegensatz von Lohnarbeit und Kapital. Er verdeutlichte, dass sich materielle Interessen unversöhnlich gegenüber stehen. Dieser Kampf mag seine Formen ändern, nicht aber sein Wesen. Georg Herweghs Ausspruch „Mann der Arbeit aufgewacht und erkenne deine Macht alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will" hat bis heute seine Bedeutung nicht verloren. Er ging als „geflügeltes Wort" aus den Anfängen der organisierten deutschen Arbeiterbewegung in das öffentliche Bewußtsein ein.
Zur Entwicklung des für die Arbeiter lebensnotwendigen Klassenbewusstseins trugen entscheidend, nur drei Jahre später und damit bereits am Vorabend der bürgerlichen Revolution von 1848/1849, Karl Marx und Friedrich Engels mit der Abfassung des „Manifest(es) der Kommunistischen Partei" bei. Es entstand 1847 im Auftrag des Bundes der Kommunisten. In ihm wurden mit sezierender Schärfe Fortschritt, aber vor allem die Ausweglosigkeit der kapitalistischen Produktionsweise gekennzeichnet. Im Ergebnis dieser Analyse wurde im Manifest das Erfordernis der Ergreifung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse im Weltmaßstab, mit dem Ziel der Aufhebung des Privateigentums, der Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft herausgearbeitet. Eine der grundlegenden Schlußfolgerungen des "Kommunistischen Manifestes" ist das internationalistische Zusammenwirken der Arbeiterklasse aller Länder. Sie wurde treffend in der Losung „Proletarier aller Länder vereinigt Euch" erfaßt. Wer will angesichts der heute sich vollziehenden Globalisierung des Kapitals, die ihren Ursprung in der kapitalistischen Gesellschaft selbst hat, bestreiten, dass diese Losung für die internationale Arbeiterklasse aktueller denn je ist. Leipziger Transportarbeiter folgten diesem Grundsatz, als sie trotz ihres Streiks zur Leipziger Messe Pelze des jungen sowjetischen Arbeiter- und Bauernstaates auf Bitten des Moskauer Zentralen Gewerkschaftsrates entluden. Wladimir Majakowski schrieb darüber 1923 in seinem Gedicht > Solidarität <: "Man bestaunt die Sowjetpelze in Leipzig. Die Arbeiter-Eintracht besiegt alle Würger." Im Aufruf zur Maifeier in Leipzig 1920, gerichtet an "Hand- und Kopfarbeiter Leipzigs" hieß es: "Proletarier Leipzigs bekundet am 1. Mai einmütig Eure Solidarität mit dem internationalen revolutionären Proletariat."
Als sich die Arbeiterklasse mit einem eigenen Klassenbewusstsein entwickelt hatte, bekam auch der 1. Mai über den Charakter einer volkstümlichen Maifeier hinaus, eine eindeutig politische Bedeutung. Das geschah durch den Beschluss des Gründungskongresses der II. Internationale in Paris 1889, gleichzeitig in allen Ländern und Städten "eine große internationale Manifestation" für die Erkämpfung des Achtstundentages und für internationale proletarische Solidarität durchzuführen. In Erinnerung an die Kämpfe vom 1. Mai 1886 der amerikanischen Arbeiter für den Achtstundenarbeitstag wurde dafür der 1. Mai 1890 vorgesehen. Trotz des Sozialistengesetzes legten an diesem Tag in Deutschland rd. 200.000 Arbeiter die Arbeit nieder. Auch in einigen anderen Ländern wurden Demonstrationen veranstaltet. Der Brüsseler Kongreß der II. Internationale 1891 beschloß daraufhin, alljährlich den 1. Mai als gemeinsamen "Festtag der Arbeiter aller Länder, an dem die Arbeiter die Gemeinsamkeit ihrer Forderungen und Solidarität bekunden sollen", zu feiern. Damit wurde der Charakter des 1. Mai als alljährlicher Kampftag der Arbeiterklasse bekräftig und endgültig beschlossen. Von der herrschenden Klasse und ihrem Staat wurde die Durchführung von Veranstaltungen am 1. Mai mit Aussperrungen, sofortigen Entlassungen, Verboten und Waffengewalt bekämpft. Der Blutmai 1929 in Berlin steht unauslöschbar im kollektiven Gedächtnis der deutschen Arbeiterbewegung; er wurde in den "Arbeiter-Taschenkalender" von 1930 aufgenommen. Gemeinsam mit den reformistischen Führern der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften war die Bourgeoisie bestrebt, den 1. Mai in ein bürgerliches "Volksfest" zu verwandeln - in der Weimarer Republik wurde der 1. Mai formal zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Dieser Tradition fühlt sich die heutige neoliberale SPD – als Partei zur Etablierung des bürgerlichen Bewußtseins in der Arbeiterklasse - verpflichtet. Wer glaubt ernsthaft einem Franz Müntefering seinen "Vorstoß" gegen das Kapital, wenn er doch auf den Staat des Monopolkapitals, den staatsmonopolistischen Kapitalismus setzt.
Höhepunkt des Mißbrauchs der Veranstaltungen zum 1. Mai durch die Bourgeoisie war seine Schändung durch die deutschen Faschisten, indem die Nazis die Maifeierlichkeiten vereinnahmten und den 1. Mai als gesetzlich festgelegten „Festtag der nationalen Arbeit" begingen. In einem Staat, der die Organisationen der Arbeiterbewegung gewaltsam zerschlug und Tausende ihrer Mitglieder ermorden ließ, wurde damit der politische Zynismus der Behandlung des Proletariats als reines Ausbeutungsobjekt auf die Spitze getrieben; nie war der 1. Mai besudelter. Der Staat der BRD, der im Rahmen der Nachkriegsentwicklung den Antikommunismus des faschistischen Terrors in den Antikommunismus des Machtbereichs der USA fast nahtlos überleiten konnte, ignorierte die Beschlüsse des alliierten Kontrollrates und hat die nazifaschistische Demagogie vom 1. Mai als "Tag der nationalen Arbeit" faktisch beibehalten. In Wirklichkeit ist dieser Tag aber ein internationaler Protesttag gegen die Ausbeutung der Lohnarbeit; er gehört dem werktätigen Volk!
Inwieweit die Maidemonstrationen und Kundgebungen zum Bestandteil des politischen Kampfes der Arbeiterklasse werden, hängt maßgeblich von der Massenwirksamkeit der Kommunistischen Partei und der Haltung der Gewerkschaften ab, die ihre hauptsächlichen Organisatoren sind. Entscheidend dafür ist die Bereitschaft der Gewerkschaften zur Übernahme der Forderungen der revolutionären Arbeiterbewegung. Auch in der BRD haben die abhängig Arbeitenden keinen anderen Ausweg, als ihre Klassenkämpfe mit dem klarem Bewußtsein ihres geschichtlichen Auftrags zu führen. Das Festhalten deutscher Gewerkschaftsführer im Jahr 2005 am opportunistischen Prinzip der "Sozialpartnerschaft", d. h. der Arbeitsgemeinschaftspolitik und das heuchlerische Leugnen der Klassengesellschaft in der Bundesrepublik ist eine Verhöhnung aller arbeitenden Menschen und Arbeitslosen. Dies ist um so verheerender, weil damit in Zeiten massiven Abbaus aller Sozialsysteme, welche dem Kapital in harten Klassenkämpfen abgerungen wurden, die Gewerkschaften die Massen nicht zum kompromißlosen organisierten Kampf gegen die Kapitalsherrschaft mobilisieren. Dazu müssten sie ihre Rolle als Staatsdiener aufgeben.


Stoppt den Sozialabbau, wehrt euch gegen die Kapitaloffensive, verteidigt eure schwer erkämpften Rechte, organisiert Euch!

Arbeiter; kommt in die DKP – kämpft mit uns gemeinsam für Frieden und Sozialismus!

"Es ist der Geist der Maifeier, es ist der Gedanke des Massendrucks durch verschränkte Arme, aus dem die Maifeier geboren ist."

Rosa Luxemburg

Historische Zeitsplitter - Mein 1. Mai 1945

"Mein allerschönster 1. Mai aber war dieser 1. Mai 1945. Dazu gehört eine kurze Vorgeschichte. Als Häftlinge des Frauenkonzentrationslagers Ravensbrück wurden wir noch in den allerletzten Apriltagen aus dem Lager getrieben, angeblich sollte uns noch ein anderes aufnehmen. Neben mir ging Rosa Thälmann. In der ersten Reihe schritt eine österreichische Kameradin, die ihr kleines Kind auf vorgestreckten Armen durch das Tor trug.
Unsere Empfindungen waren gespalten: Wohin führte dieser Weg? Und was würde die SS mit uns und den kranken Häftlingen machen, die im Lager zurückbleiben mussten?
In Fürstenberg, der nahe gelegenen kleinen mecklenburgischen Stadt, herrschte ein unvollstellbares Gedränge. Kolonnen von deutschen Soldaten, die dem Westen zustrebten, trafen hier mit den großen Flüchtlingstrecks aus dem Osten zusammen, und wir tausende Frauen kamen noch hinzu. Auf einmal war Rosa Thälmann nicht mehr neben mir. Sie blieb verschwunden, soviel wir unsere Augen auch umhergehen ließen. Mit der großen Unruhe im Herzen um Rosa Thälmann marschierten wir weiter. (Damals wusste ich nicht, dass es organisiert war, Rosa Thälmann aus unseren Reihen herauszuholen und zu verstecken.) Wir waren eingeschlossen von den nervösen deutschen Soldaten und den Flüchtlingstrecks. Über uns brummten die englischen Flugzeuge. Würden sie in diesem Durcheinander erkennen, dass wir Frauen aus dem KZ waren? Eine furchtbare Detonation ließ uns befürchten, das Lager mit seinen Kranken sei in die Luft gesprengt worden. Viel später erfuhren wir, dass es ein Munitionslager gewesen war.
Am Abend wurden wir in die Wälder neben die Straße getrieben. Es sollte nur noch nachts marschiert werden. Am Morgen schallte es durch die Lautsprecher: "Alle deutsche Frauen an den Straßenrand!" Wir berieten kurz und beschlossen, nicht hinunterzugehen. Wusste man, was die SS mit uns vor hatte? Einige Frauen, die nicht mehr laufen konnten, waren schon erschossen worden. Zum ersten Mal folgten wir einem Befehl der SS nicht! Nach einigen Stunden stellten wir fest, dass sie sich abgesetzt hatte. Die SS war getürmt.
Sind wir wirklich frei? Wir können es nicht glauben. Granaten fliegen über uns hinweg. Auf der Landstraße, die in unserem Blickfeld liegt, marschieren noch immer die deutschen Soldaten. Wir hausen in Erdlöchern und Unterständen. Nach langen Stunden ist die Straße frei von Soldaten. Eine stundenlange nicht endenwollende Stille bricht an. Wir warten und horchen - wir horchen und warten. Und auf einmal - noch weit entfernt - Geräusche, die immer stärker werden. Dann unverkennbar - es muss die Rote Armee sein! In der Nacht steht ein junger Rotarmist vor unserem Erdloch, der uns verständlich macht, wir sollen in unseren Unterständen bleiben, er gehöre nur zur Vorhut.
Am Morgen, es ist der 1. Mai, begrüßen uns russische Soldaten und Offiziere. "Guten Morgen, liebe Frauen", sagt einer im besten Deutsch, "ihr könnt nach Hause gehen, ihr seid frei! Aber kommt erst einmal zur Landstraße." Es ist ein herrlicher Sonnentag, dieser 1. Mai 1945. Auf der Straße zieht die sowjetische Armee vorbei. Auf jedem Panzer stehen vorne zwei baumlange junge Rotarmisten, in ihren Händen lange rote Fahnen, die im starken Wind flattern. Es ist, als seien sie zu unserer Begrüßung angetreten. Wir lachen, wir weinen, wir winken und grüßen. Auf einmal klingt ein Lied auf, und viele Stimmen in vielen Sprachen fallen ein: Wacht auf, Verdammte dieser Erde!
Wir singen, bis der letzte Rotarmist nicht mehr zu sehen ist. Und nun weiß ich es mit absoluter Sicherheit: Wenn auch noch nicht in ganz Deutschland: Für uns hier und schon für viele ist die Nazibarberei vorbei und für die anderen ist das Ende absehbar!

Wir sind wirklich frei!" Katharina Jacob, "Mein 1. Mai 1945", in: Barbara Bromberger, Hanna Elling, Jutta von Freyberg, Ursula Krause-Schmidt, "Schwestern, vergeßt uns nicht - Frauen im Konzentrationslager: Moringen, Lichtenburg, Ravensbrück 1933 - 1945, Frankfurt a.M. 1988, S. 58.

Zur politischen Situation am 1. Mai 2005 - Der deutsche Imperialismus nach der Konterrevolution gegen den Sozialismus

"Militärische Gewalt und Krieg sind wieder Mittel deutscher Außenpolitik. Die neue militärische Rolle Deutschlands soll das Gewicht des deutschen Imperialismus in der internationalen Arena auch gegenüber den anderen imperialistischen Konkurrenten entscheidend erhöhen. In der Logik dieser Zielsetzung liegen aggressive ökonomische, politische, kulturelle und auch militärische Aktivitäten, wie die völkerrechtswidrigen Interventionen auf dem Balkan und der Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan gezeigt haben. Der Krieg in Jugoslawien wurde genutzt, um als Ordnungsmacht in Osteuropa aufzutreten und den Anspruch des deutschen Imperialismus auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu bekräftigen.
Kein Land bedroht Deutschland. Aber die Herrschenden haben die größten Rüstungsprojekte in der jüngsten Geschichte aufgelegt. Sie verschlingen die Gelder für soziale Reformen, sind eine Gefahr für die Demokratie und bedrohen den Weltfrieden.
Über die Frage, wie ihre außenpolitischen, außenwirtschaftlichen und militärpolitischen Interessen am besten zu verwirklichen sind, gibt es in der Monopolbourgeoisie und ihren politischen Interessenvertretungen Meinungsunterschiede. Eine wichtige Rolle spielt dabei das Spannungsverhältnis zwischen 'atlantischer' und 'europäischer' Orientierung. Einverständnis besteht in der herrschenden Klasse über die Unverzichtbarkeit des Bündnisses mit dem US-Imperialismus. Dies gerät jedoch in Kollision mit der Tatsache, dass sich Washington über wichtige bundesdeutsche und westeuropäische Interessen hinwegsetzt. Das führt zu Widersprüchen bis in das Lager der Regierung und der Monopolbourgeoisie."
Aus: Entwurf der DKP für ein neues Parteiprogramm; der vollständige Programmentwurf ist bei der DKP-Gruppe Leipzig erhältlich. Der Parteivorstand der DKP orientiert für die Debatte: "Es geht darum, möglichst viele Genossinnen und Genossen, aber auch Freunde und Sympathisanten der DKP einzubeziehen und Positionen kollektiv zu erarbeiten:"

Marxistischen Dialog um die Zukunft der Arbeiterbewegung führen

(hm)"Die Wiedergeburt des 1. Mai" so lautete am 28. April 1946 der Titel des Leitartikels im "Neuen Deutschland". Der 1. Mai sollte wieder eine wichtige Rolle im Ringen um die Einheit der Arbeiterklasse spielen. Gerade auch am Beispiel der in den Jahren der Weimarer Republik von KPD und SPD getrennt durchgeführten Maidemonstrationen war den klassenbewussten Arbeitern das ganze Unglück der Spaltung deutlich geworden. Für Rosa Luxemburg war der 1. Mai noch "ein lebendiges historisches Stück des internationalen proletarischen Klassenkampfes", in dem sich "alle Phasen, alle Momente dieses Kampfes" widerspiegeln. Daran gilt es anzuknüpfen. Am 1. Mai 2005 ist festzuhalten: Millionen kamen in den letzten 15 Jahren durch den Profithunger der deutschen Bourgeoisie und des internationalen Kapitals unter die Räder. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Die Arbeiterschaft droht auf das niedrigste Lebensniveau herabzusinken. Aber allenthalben wird der Abschied von der Arbeiterklasse verkündet. So steht die Aufgabe, dass die Arbeiterklasse als von der Bourgeoisie politisch unabhängige gesellschaftliche Kraft für die Durchsetzung ihrer Interessen an vorderster Stelle des gesamten ausgebeuteten Volkes vom proletarischen Standpunkt aus kämpft. Nach einem Gedanken von Karl Marx bedeutet dies die "Parteibildung des Proletariats". Der Deutschen Kommunistischen Partei als der größten marxistischen Organisation der Arbeiterklasse in der BRD, die sich als ihre gehärtete revolutionäre Spitze versteht, erwächst daraus eine besondere Verantwortung. Bleibt es bei der übermächtigen Dominanz des Kapitals, wird es auch kein Ende der sich seit geraumer Zeit verschärfenden Periode der Reaktion und Konterrevolution geben. Der Realsozialismus ist als globales System zunächst Geschichte. Gesellschaftliche Protestbewegungen von unten haben im Jahre 2004 die politische Bühne betreten, aber dann auch wieder verlassen. Nazifaschisten spielen sich als Vertreter der sozial Diskriminierten auf. Der Niedergang der bundesrepublikanischen "Nachkriegsgewerkschaften" als kämpferischer Interessenvertretung der abhängig Beschäftigten konnte in der Bundesrepublik bisher nicht gestoppt werden.
Es ist an der Zeit, dass Marxisten aus unterschiedlichen Organisationen sich zusammenfinden und intensiv darüber nachdenken: Was sind die Ursachen dafür und wie kann dieser Zustand verändert werden? Eine einflussreiche organisierte Gegenkraft gegen das Kapital können auch sie nicht aus dem Boden stampfen. Die Arbeiterorganisationen sind nur der organisatorische Ausdruck für die Rolle der Arbeiterbewegung. Was die Marxisten allerdings können ist, ihre Zersplitterung, ihr Gegeneinander, ihre politische Zurückhaltung, die vorwiegende Beschäftigung mit sich selbst zu überwinden. Sinn macht es vor allem auch, das Streben nach politischer Unabhängigkeit des lohnabhängig arbeitenden und in Erwerbslosigkeit geschleuderten Teils der Bevölkerung durch Stärkung des marxistischen Einflusses in konkreter solidarischer Aktion voranzubringen. Dies wäre im Sinne der Geschichte des 1. Mai in Leipzig. Das Leipziger Bündnis gegen Faschismus und Sozialabbau ist eine richtige Orientierung. Worch ist kein Zufall! Der "Schwur von Buchenwald", der vor wenigen Tagen aus Anlass des 60. Jahrestages der Selbstbefreiung des KZ Buchenwald auf dem Ettersberg bekräftigt wurde, ist als konzentriertes Vermächtnis der politischen Häftlinge des Konzentrationslagers so aktuell wie eh und je: Der Sozialismus ist das Vermächtnis der gemordeten Antifaschisten. Der Skandal um den drohenden Abriss der Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals mit Genehmigung der Landesbehörden von Brandenburg durch den jetzigen Besitzer, Gerd Gröger, beweist, wie fruchtbar der Schoß noch ist, aus dem der Faschismus kroch.
Die Losung des DGB zum 1. Mai 2005 lautet: "Du bist mehr. Mehr als eine Nummer. Mehr als ein Kostenfaktor. Du hast Würde. Zeig sie!". Um diese Losung mit Leben zu erfüllen, gilt es zu begreifen, dass das Erstarken der nazifaschistischen und neofaschistischen Kräfte nicht nur die Schwäche der Linken verdeutlicht, sondern auch den Terror, der zur Verteidigung des kapitalistischen Privateigentums nötig ist. Gewerkschaftsfunktionäre, welche glauben, sie seien nicht berufen, aktiv in das politische Geschehen zur Verteidigung der materiellen Interessen der Arbeiter und Angestellten einzugreifen, wiederholen die verhängnisvollen Entwicklungen der Weimarer Republik. Diese Gefahr ist durch die "Einheitsgewerkschaft" nach 1945 nicht überwunden, solange der Antikommunismus und der Antibolschewismus in der BRD Staatsdoktrin bleiben. Dies sollte gerade am Vorabend des 60. Jahrestages der Befreiung vom Hitler-Faschismus nicht aus dem Blick geraten. Sie ist auch nicht überwunden, solange es möglich ist, dass Gewerkschaftsführungen von einem Heiner Geißler und einem Norbert Blüm links überholt werden: "Nur Dummköpfe und Besserwisser können den Menschen weismachen wollen, man könne auf die Dauer Solidarität und Partnerschaft in einer Gesellschaft aufs Spiel setzen, ohne dafür irgendwann einen politischen Preis bezahlen zu müssen." Geißler nimmt mit diesen Worten, die er an die herrschende Klasse richtet, vorweg, dass die gegenwärtige soziale Polarisierung nur der Vorbote einer politischen Polarisierung zwischen Kapital und Arbeit ist.
Die breiten Massen bewahren in ihrem tiefsten Herzensgrund gegenüber dem kapitalistischen System instinktiv ein gesundes Misstrauen. Das von den Gewerkschaftsspitzen im Artikel 1 des Grundgesetzes entdeckte "Menschentum" bleibt dem Blick der Arbeiter und Angestellten sowie der Arbeitslosen verschlossen. Erforderlich sind gemeinsame Anstrengungen der Gewerkschaftsmitglieder, die Belegschaften gegen Hartz IV und Sozialraub zu mobilisieren; diesen Protest in die Öffentlichkeit zu tragen, z. B. durch aktive Unterstützung der Montagsdemos. Unterstützt werden müssen die Anstrengungen der Gewerkschaftslinken, aller fortschrittlichen Gewerkschafter, die Gewerkschaften wieder konsequent zu kämpferischen Vertreterinnen der Interessen der Werktätigen zu machen und zu verhindern, dass sie mehr und mehr zerstört werden.
Das Jahr 2004 hat viel an spontanem Protest gebracht, aber es brachte keine Wende hinsichtlich der organisatorischen Stärkung der Gegenkräfte gegen das Kapital. Im marxistischen Dialog und der Kooperation unterschiedlicher kommunistischer und linkssozialistischer Organisationen und Tendenzen sehen wir ein Mittel, die Differenzpunkte in programmatischen Fragen zu erörtern und einen Ansatz, die Schaffung von Gegenmacht gegen die Kapitaloffensive trotz möglicher Meinungsunterschiede vorzubereiten.

DKP-Leipzig in Aktion - Völkerfreiheit - Völkerfrieden

(khr) DKP-Leipzig an den Generalkonsul Fletcher M. Burton zur Besatzungspolitik der USA im Irak: "Die Zahl der Opfer unter der irakischen Bevölkerung - weit über 100.000 seit Beginn der Invasion, zumeist Frauen und Kinder - steigt täglich und die der Koalitionsgruppen auch. Die USA sind ganz offensichtlich nicht in der Lage, in dem Land, welches sie unter Vortäuschung falscher Tatsachen völkerrechtswidrig überfallen haben, Frieden und Demokratie herzustellen.
Die Besetzung ist auch durch die Resolution des UN-Sicherheitsrates nicht rechtmäßig geworden. Statt sie zu beenden und dem irakischen Volk die Organisation seiner Gesellschaft selbst zu überlassen, sowie die Mittel zur Beseitigung der angerichteten Zerstörungen bereitzustellen, setzt die US-Regierung auf eine Marionettenregierung und die militärische Vernichtung des Widerstandes. Dies wird eine weitere Eskalation hervorrufen, die auch die Wahlen unter US-amerikanischem Protektorat nicht beendet haben.
Den USA und ihren Verbündeten sind in diesem Teil der Welt sowenig Freunde verblieben, dass jede auf sie gestützte politische Organisation ohne jegliche Legitimation bleiben wird und nur mit militärischer Unterstützung durch die USA überleben kann.
Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei Leipzigs fordern die Regierung der Vereinigten Staaten auf, ihre Truppen ohne Bedingungen aus dem Irak abzuziehen und Wiedergutmachung für die angerichteten Schäden zu leisten. Es ist ein Irrtum zu glauben, dass ihre Präsenz einen positiven Beitrag zur Stabilisierung der Region leisten könne. Im Gegenteil: solange sie den Irak besetzt halten, wird der Widerstand anwachsen, werden Krieg und Vernichtung eskalieren."

In Sachen Ernst Thälmann und Genossen! Protest in Ziegenhals

(Karl-Heinz Reinhardt) Über 500 Antifaschisten demonstrierten am Sonntag, den 17. April 2005 in Königs Wusterhausen bei Berlin gegen den beabsichtigten Abriß der "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals". Unter ihnen befanden sich die DKP-Mitglieder aus Hoyerswerda und 13 Kommunisten der DKP-Leipzig. Wir protestierten gegen die Entscheidung der Landesbehörden von Brandenburg zur Vernichtung der in der DDR stets umsorgten Zeugnisse des antifaschistischen Widerstandskampfes. Es war die machtvollste Kundgebung seit Beginn des Kampfes um den Erhalt der "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte." Die Teilnehmer der Demonstration gelobten: Den Kampf um die Gedenkstätte geben wir nicht auf - auch die Abrißbagger werden ihn nicht beenden! Es gehört zur antikommunistischen Philosophie des BRD-Staates, den tragenden kommunistischen Widerstand gegen die deutschen Faschisten aus dem kollektiven Gedächtnis der Arbeiterbewegung möglichst vollständig auszumerzen, um die Kapitalverbrechen der imperialistischen deutschen Bourgeoisie zu vertuschen. Für die verheerenden Folgen für das deutsche Volk, an die Ziegenhals und die Ermordung Ernst Thälmanns nachdrücklich erinnern, tragen die Regierenden die volle Verantwortung.

(ek) Die DKP-Leipzig hat die Kommunisten der ungarischen Karl-Marx-Gesellschaft und die Genossen aus Obuda gebeten, sich dem Aufruf zur Rettung der "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte" in Ziegenhals anzuschließen. Macht die Machenschaften des neuen Eigentümers bekannt: unter Freunden und Bekannten, unter Kommunisten, Sozialisten, Antifaschisten, Demokraten. Schreibt Leserbriefe und Artikel, schreibt Postkarten an den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg (Matthias Platzek, Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Postdam) und an den Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald (Martin Wille, Reutergasse 12, 15904 Lübben). Die Empörung muß in aktive Solidarität umgewandelt werden. Versucht die Gedenkstätte zu besuchen. Je mehr Menschen ihr Interesse bekunden, diesen Ort zu besichtigen, desto mehr wird klar: die Schleifung der Gedenkstätte wird nicht geduldet - sie muss wieder dem Freundeskreis und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Der Freundeskreis Ernst-Thälmann-Gedenkstätte kann jeden Cent gebrauchen. Spendenkonto: Freundeskreis "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals" e. V.; Kontonummer: 3302254; Bankleitzahl: 12070024.

Proletarisches Lachen

"Man hält es bei uns für Fortschritt, wenn man beim Rückwärtsgehen nicht fällt."