„Systemischer Rivale“ und „gelbe Gefahr“: Im 75. Jahr ihres Bestehens ist die Volksrepublik China ein vieldiskutierter Faktor der Weltpolitik geworden. Hierzulande sind sich die Herrschenden mal mehr, mal weniger zähneknirschend einig, dass die für das deutsche Monopolkapital bislang lukrativen Wirtschaftsverbindungen der Frontbildung und Mobilmachung des globalen Westens gegen China als unliebsame Konkurrenz entgegenstehen. Die Folge dieses neuen Kalten Krieges sind etwa Strafzölle gegen Elektroautos aus chinesischer Produktion seitens der EU.
Derweil nimmt die Volksrepublik eine führende Rolle in der sich herausbildenden neuen multipolaren Weltordnung ein und versucht, diese zu nutzen, um friedensdiplomatisch in die Kriege zwischen Ukraine und Russland und in Nahost einzugreifen. Wie aber sieht es in dem Land aus, das eine so wechselvolle Geschichte aufweist und von einer Kolonie zur größten Wirtschaftsnation aufgestiegen ist? Die Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Andrea Hornung war in diesem Jahr auf Delegationsreise in China und berichtet uns von dem, was sie vor Ort erlebt hat und vom internationalen Austausch unter Genossinnen und Genossen.
Wann? 30.11.2024, Beginn 14:00 Uhr, einlass ab 13:30,
Wo? ZWEI|ECK – Stadtteilladen Anger-Crottendorf, Zweinaundorfer Str. 22, 04318 Leipzig
In der DDR gab’s ja nüscht: Keine Kriegshetze, keine „Verteidigung“ imperialistischer Interessen am Hindukusch, keine als „Brunnenbauen“ verkauften Kriegseinsätze, keine neokoloniale Ausplünderung anderer Länder. Warum? Vielleicht, weil man die Lehren aus Krieg und Faschismus gezogen hat. Vielleicht, weil in der DDR Frieden nicht als Worthülse für den Wahlkampf hervorgekramt wurde. Vielleicht, weil im Sozialismus das Recht auf Frieden und Völkerfreundschaft Verfassungsrang hat. Du siehst das so? Du siehst das anders?
So oder so: Komm’ vorbei! Zum 75. Jahrestag der Gründung der DDR diskutieren wir mit Zeitzeugen, Forschenden und antimilitaristischen Jugendlichen.
Es diskutieren: *Hans Bauer – ehemaliger stellvertretender Generalstaatsanwalt der DDR, Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV) und Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) *Gerald Böhm – Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR e. V. (ISOR) *Oberst a.D. Friedemann Munkelt – Verband zur Pflege der Traditionen der NVA und der Grenztruppen der DDR *Max Rodermund – Mitarbeiter der Internationalen Forschungsstelle DDR
weiterhin: * Kommunistische Organisation (KO), * Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) und * Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
13. Oktober 2024, 10 bis 16:00 Uhr Messemagistrale Straße des 18. Oktober 10a, 04103 Leipzig
Seit knapp drei Wochen findet in Leipzig ein Palästina-Protestcamp statt. Ein Dutzend Zelte zum Schlafen, ein Küchenzelt, dazu solche für Versammlungen, alles unter den stets wachsamen Augen der Polizei. Organisiert wird das Ganze von Palestine.Campus, einer palästinasolidarischen Studigruppe, die klar den verbrecherischen Krieg gegen Gaza kritisiert. An seinem ersten Standort am Roßplatz wurde das Protestcamp bereits nach einer Stunde von der Polizei verjagt, welche die Universität Leipzig gerufen hatte. Nicht nur, dass damit der so gerne propagierten “Freiheit der Wissenschaft” ihre Grenzen aufgezeigt wurden, gegen Teilnehmende des Camps hagelte es Anzeigen und hohe Geldstrafen. Aufgrund von Anfeindungen, die sich bisher glücklicherweise nur in Form von Pöbeleien und aufgezwungen-provokatorischen Diskussionsversuchen zeigten, ist es nötig, rund um die Uhr für Sicherheit zu sorgen.
Und welche sind nun die anscheinend so provokatorischen Forderungen, durch welche sie sich den Unmut von Polizei, Uni und (manchen Passanten) zugezogen haben?
“1. Die Offenlegung aller Investitionen und Beziehungen mit und zu Israel. Einschließlich der Verbindungen von Investoren der Universität.
2. Sich vollständig von allen Beziehungen zu israelischen Institutionen zu trennen und bestehende Partnerschaften zu boykottieren.
3. Den Völkermord an dem palästinensischen Volk in einer schriftlichen Erklärung offiziell zu verurteilen.
4. die akademische Freiheit zu schützen und Repressionen gegen Studenten, die sich für Gerechtigkeit für Palästina einsetzen, zu beenden.
5. die irreführende Arbeitsdefinition von Antisemitismus, die IHRA-Definition, nicht mehr zu verwenden und eine neue Definition von Antisemitismus, die JDA (Jerusalem Declaration of Antisemitism), einzuführen.”
Wenn Ihr das Camp und seine wichtigen Anliegen unterstützen wollt, sind Spenden gerne gesehen, in Form von Geld oder auch Lebensmitteln. Folgt dem Camp auf Instagram oder Telegram, oder kommt am besten einfach vorbei. Es gibt immer wieder offene Treffen, die besucht werden können, spannende Vorträge und die Möglichkeit, seine Solidarität mit den Menschen in Gaza auszudrücken.
Die DKP Leipzig hat am 22. Juni dem 83. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion gedacht. Am Mahnmal auf dem Ostfriedhof waren unter anderem die Kommunistische Organisation (KO) und LeipziggegenKrieg dabei. Neben Texten von Zeitzeugen wurden Reden zur aktuellen Lage gehalten und Blumen niedergelegt.
Es bleibt wichtig und richtig, der Sowjetunion und vor allem der Roten Armee zu danken für die Befreiung, die sie vier Jahre später unter unglaublichen Opfern erkämpft hat.!
-Bertolt Brecht: Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui
Rechtsruck, Demokratieabbau, Kriegshetze: 79 Jahre nach der Niederringung der faschistischen Bestie zeigt der deutsche Imperialismus, was er in Zeiten der Krise und des sich verschärfenden globalen Machtkampfs parat hält. „Nie wieder“ – das bedeutet heute: Asylrecht vollends schleifen, Waffen an die Ostfront der NATO liefern und deutsche Atomwaffen fordern. Auch wenn es nicht so ist, dass wir aktuell hierzulande eine offen-terroristische Diktatur, also den Faschismus, erleben, so scheinen die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg längst ad acta gelegt. Auch ohne Faschismus an der Macht erleben wir heute eine umfassende Militarisierung der Gesellschaft und allgegenwärtige Kriegslüsternheit. Das hat System: Hinter Faschismus und Krieg stecken Kapitalinteressen. Über Letzteres darf nicht schweigen, wer über Ersteres reden will.
Wir wollen gemeinsam den Tag der Befreiung begehen, gedenken, nichtsdestotrotz feiern und uns darüber austauschen, welchen Herausforderungen die antifaschistische und Friedensbewegung heute gegenübersteht und was ihre Aufgaben sind. Mit Kulturbeiträgen, einem kurzen, niedrigschwelligen Input und anschließendem Raum zu Gesprächen.
Wann: 8. Mai, 18:00 Uhr
Wo: ZweiEck, Zweinaundorfer Str. 22, 04318 Leipzig
Dieser „gute Kompromiss“ ist bei einer Inflationsrate von insgesamt 12,8% für die Jahre 2022 und 2023 nur ein guter für den Arbeitgeber. In Sachsen sind die Nahrungsmittelpreise im Vergleich zu 2020 um 33,4% gestiegen, im Vergleich zum Vorjahr um 13%. Für die Arbeitnehmer der E13 stellen 9,55% mehr im Portemonnaie einen Reallohnverlust dar. Kein Wunder, wenn die Gewerkschaft mit einer 10,5%-Forderung in den Tarifkampf geht.
Die Parolen „Wir brauchen deutliche Gehaltserhöhungen“ oder „Wir fordern ein, was ihr verdient“ klingen kämpferisch. Doch jetzt im Nachhinein schon zynisch. Und was ist mit Mitsprache? Die Annahme des Tarifabschlusses wurde bereits in den Medien verkündet, da waren die Mitglieder noch gar nicht gefragt worden.
Wofür wird das „in schwieriger Zeit“ gesparte Geld eigentlich ausgegeben? Etwa für die Aufrüstung Deutschlands oder für teure Energie aus dem Ausland? Unterstützen wir so die „Wir müssen kriegstüchtig werden“-Pläne der Bundesregierung? Hierzu ein eindeutiges Nein zu Aufrüstung und Krieg! Nein zu Waffenlieferungen!
An wessen Seite stellt sich die Gewerkschaft? Reicher werden gerade die Besitzer von Aktien der Rüstungsfirmen wie Rheinmetall. Seit dem Ukraine-Krieg ist der Aktienkurs von Rheinmetall um 160% gestiegen. Ärmer wird aber die arbeitende Bevölkerung.
Auch der Jubel über die Inflationsausgleichsprämie ohne Sozialabgaben verdeutlicht die Positionierung in der Führung der Gewerkschaften zum sozialen Miteinander. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen bei dieser abgabenfreien Auszahlung keine Beiträge in die Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung ein. Hier wird der Abbau des Sozialstaates vorangetrieben. Einmalzahlungen wirken sich außerdem nicht auf das Grundgehalt aus, sondern kurbeln die Wirtschaft an und die Ausgangslage für kommende Tarifverhandlungen wird dadurch bereits eine niedrigere sein.
Dass die geforderte Laufzeit von 12 Monaten auf mehr als das Doppelte verlängert wurde, setzt dem Ganzen noch die Krone auf. Die Inflation steigt permanent weiter und erst 2025 sind wir da, was wir 2023 erreichen wollten. Wem nützt wohl diese Verzögerungstaktik?
Um es kurz zu sagen, die durch die Gewerkschaftsführung angestrebte Sozialpartnerschaft widerspricht den Interessen der Arbeitenden. Sie arbeitet somit gegen die eigenen Mitglieder.
Dessen sollte sich die Gewerkschaftsführung bewusst werden.
Ende vergangenen Jahres haben sich die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) auf einen neuen Tarifvertrag für die rund zweieinhalb Millionen Beschäftigten des öffentlichen Diensts der Länder geeinigt. Kernelemente des Abschlusses sind eine steuer- und sozialabgabenfreie Inflationsausgleichsprämie in Höhe von insgesamt 3.000 Euro und eine Gehaltserhöhung in zwei Schritten. Die GEW hat den Tarifabschluss für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als „guten Kompromiss in schwieriger Zeit“ bezeichnet. „Die Beschäftigten haben durch die Inflationsprämie ganz schnell deutlich mehr Geld in der Haushaltskasse. Die Reallöhne werden sich während der Vertragslaufzeit stabilisieren. Dabei hat der Abschluss für die Beschäftigten beim Bund und in den Kommunen vom Frühjahr Pate gestanden“, kommentierte GEW-Vorsitzende Maike Finnern den Tarifabschluss. „Zudem ist ein Einstieg in eine tarifvertragliche Regelung für die studentischen Beschäftigten gelungen.“ Weitere Infos: www.gew.de/tv-l
Wir wollen unsere Solidarität mit unserem Genossen Luca äußern, der von einem Versuch eines politischen Berufsverbots betroffen ist.
Was ist geschehen?
Unserem Genossen aus dem Rhein-Main-Gebiet wird vorgeworfen, auf der 1.-Mai-Demonstration 2021 einen Rauchtopf auf Polizisten geworfen zu haben. Trotz der objektiven gerichtlichen Beweislage, dass er dies nicht gemacht hat, wurde er erstinstanzlich verurteilt. Nach sofortiger Revision liegt das Verfahren jetzt beim Landesgericht und wird am 27. September verhandelt. Auf Drängen der Staatsanwaltschaft und dem Innenministerium wurde der Auswahlprozess bei ihm derartig beschleunigt, dass er schon auffällig früh eine Absage für das Referendariat bekam. Alle diese Punkte zeigen, dass auf ihn politischer sowie persönlicher Druck ausgeübt wird. Ihm wird wegen fadenscheinigen Vorwürfen die berufliche Laufbahn als Lehrer verwehrt.
Ein Angriff auf einen, ist ein Angriff auf uns alle! Berufsverbote haben eine lange Tradition im bundesdeutschen Staat, vornehmlich wird diese Waffe auf KommunistInnen gerichtet. Die Vorwürfe sind meist frei erfunden oder hängen sich an minimaler politischer Tätigkeiten auf. In dem Fall von Luca wird eine Teilnahme an der Demonstration genutzt, um nicht nur ihn, sondern auch alle anderen KommunistInnen einzuschüchtern. Wir stehen Schulter an Schulter mit Luca und anderen Betroffenen von staatlicher Repression.
Daher unterschreibt die Petition und verbreitet das Anliegen weiter. Wir fordern einen Freispruch für Luca und die Aufnahme ins Referendariat!
Mehr Information findet ihr auf der SDAJ-Website oder in anderen Publikationen.
Am 1. September fiel Hitlerdeutschland in Polen ein und begann damit offiziell den 2. Weltkrieg. In meiner Kindheit in der DDR war es Normalität, daran zu erinnern. In meiner Heimat wurde der Satz, „Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen“, noch ernst genommen. Wir erinnerten uns. Wir lernten, was in der Vergangenheit geschehen ist. Wir ehrten die Toten und verurteilten den Krieg, sowie die Kriegsverbrecher. Dann wurde die DDR von der BRD übernommen. Ich fragte meine Kinder, was denn der erste September sei. Da bekam ich zu Antwort: „Der erste Tag nach dem August.“ Dann fragte ich, was sie in der Schule über den zweiten Weltkrieg gelernt haben. Die Antwort war: „Nicht viel.“ Ich habe dann in den Geschichtsbüchern nachgesehen. Dort stand wirklich nicht viel. Während aber viele Seiten mit Anti DDR Propaganda in diesen Büchern zu finden waren. Wenn ich heute an der Bushaltestelle die Gymnasiasten nach dem zweiten Weltkrieg frage, blicke ich nur noch in ahnungslose Gesichter.
Damals noch hatte Thälmann gewarnt; wer Hitler wählt, wählt den Krieg. Aber auch nach Befragung meiner Großeltern und älteren Verwandten, hatte sich zu der Zeit wohl niemand sehr viele Gedanken darüber gemacht. Heute denkt auch niemand mehr darüber nach, während von Politik und Medien die Kriegspropaganda immer aggressiver wird. Wir müssen uns wieder erinnern. Was bedeutet Krieg? Laut Wikipedia schwanken die Zahlen der Todesopfer je nach Quelle zwischen 60 000 000 und 80 000 000. Ich erinnere mich, dass allein die Sovjetunion 27 000 000 Opfer zu beklagen hatte. Dort gibt es keine Familie, die nicht irgendwen verloren hatte. Aber auch hier starben Menschen. Und es waren nicht nur Soldaten. Deutschland hatte den Krieg angefangen. Es schützt also auch die Zivilbevölkerung nicht, wenn man selber der Aggressor ist. Von der ganzen Zerstörung, dem Hunger, der Not, den Flüchtlingen wollen wir noch gar nicht reden. Das ist noch eine viel größere Lawine, die dann auf uns zu rollt. Und im herrschenden Krieg ist man bereit, auch „schmutzige“ Bomben einzusetzen. Man hat bereits Streubomben geliefert. Sind Sie bereit, Ihre Kinder und Enkelkinder zu opfern für die Interessen der gleichen Milliardäre, die sich schon am zweiten Weltkrieg bereichert haben?
