DKP Leipzig

Patrik Köbele in Leipzig

Im Leipziger Stadtteil Grünau – einem der größten Neubaugebiete Ostdeutschlands – ist das Geld nicht zuhause. Bedrückend ist hier manche Begegnung mit Menschen wie die Umstände, unter denen sie leben. Die „Platte“ ist nicht nur ein Produkt des Sozialismus, sondern ein Ort, an dem sich sein tragisches Ende abgebildet hat: Perspektiven sucht mancher hier so vergeblich wie die grünen Landschaften, die man den DDR-BürgerInnen versprochen hat – auch wenn der Name Grünau äußerlich betrachtet und entgegen seinem schlechtem Ruf wirklich zutrifft. Hier

Politik zu betreiben und Menschen von Standpunkten überzeugen zu wollen, scheint aussichts- und sinnlos. Wie die Kandidatur der kleinen Partei DKP zur Bundestagswahl, von der nicht zu erwarten steht, dass sie ein Mandat einbringt.

Mit dieser Frage setzte sich Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, in einer Rede am 4. September auf einer Kundgebung von GenossInnen aus Sachsen und Halle auseinander.

Nicht nur von der Linkspartei, sondern auch solchen WählerInnen, die das „kleinere Übel“ stets dem größeren Wohl vorziehen, hört man zuweilen: Eine Stimme für die DKP sei verschenkt. Aber verschenkt sie nicht eigentlich, wer seine Stimme einer Partei gibt, die seinen Interessen widerspricht, Armut, soziale Benachteiligung oder Rüstung und Kriege befördert?

Besonders in Hinblick auf die Wahrung des Friedens gibt es seit der skandalösen „Enthaltung“ der Links-Fraktion im Bundestag zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan keine Partei mehr, die den Frieden so konsequent zum Teil ihres Programms gemacht hat wie die DKP.

Das gilt für alle Probleme, die der Kapitalismus immer unerträglicher erzeugt, seien es soziale Ungerechtigkeit, der Abbau und Verkauf öffentlicher Infrastruktur oder die Zerstörung der Natur. Denn auch dass die Kosten der Umweltzerstörung den Konzernen, die sie verursachen, nicht erstattet werden dürfen und dass Umweltschutz nur sozial erfolgen kann, gehört zu den Positionen der DKP für die Bundestagswahl wie Mietsenkung, Lohnsteigerung oder Bildungsgerechtigkeit Nicht zuletzt wirkt die tatsächliche Krankheit Covid-19 in einer kapitalistischen Gesellschaft, die sie auf hilflose, aber auch repressive Weise kontrollieren will.

Wer Zukunft sucht, muss DKP wählen – lassen sich die Aussagen Patrik Köbeles auf den Punkt bringen.

Und so ist es unserer Meinung nach nicht aussichtslos, sondern folgerichtig, mit der Werbung dafür dort zu beginnen, wo die Auswüchse kapitalistischer Zerstörung greifbarer sind als im geputzten Zentrum der vermeintlichen „Heldenstadt“. Werden einem die Zeitungen hier auch nicht aus der Hand gerissen – wer aktiv auf Menschen zugeht, findet immer wieder dankbare AbnehmerInnen oder interessierte ZuhörerInnen, und nicht selten überrascht das Wohlwollen, das uns KommunistInnen entgegen gebracht wird.

Die Mutigen, sagt man, belohnt das Schicksal: Das gilt für eine Wahlkundgebung in Leipziger-Grünau nicht weniger als für eine Wahlstimme für die DKP.

Rede von Patrik

Patrik Köbele (Vorsitzender der Deutsche Kommunistische Partei – DKP) kommt am 4. September, ab 13.00 Uhr auf den Marktplatz nach #Grünau (Stuttgarter Allee)

Kommt vorbei, diskutiert mit uns und Patrik zur #Bundestagswahl.

26. September: #dkpwählen
Sachsen: Liste 18 – DKP

Wahlprogramm

https://dkp.de/mitglied-werden/

#dkp #DKPwählbarMachen #SolidaritätMitDerDKP #DemokratieVerteidigen #Bundestagswahlen2021 #BTW2021

„Lobt dich der Gegner“, sagte einer der Gründerväter der Sozialdemokratie, August Bebel, einst, „ist das bedenklich. Schimpft er, dann bist du in der Regel auf dem richtigen Weg.“ Und so sehr die Sozialdemokratie selbst diese gute alte Richtschnur vergessen hat und sich jeder bürgerlichen Regierung als Vollstrecker kapitalistischer Interessen nicht erst seit Harz IV andient; wir Kommunisten erinnern uns zuweilen gern an dieses Erbe. Besonders wenn man uns ehrwürdige Denkmäler setzt, wie die Tagesschau es nun mit Ihrer Vorstellung der DKP zur Bundestagswahl 2021 getan hat.

Da heißt es zunächst sehr offenherzig: „Eigentlich hätte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gar nicht antreten dürfen.“ Soll sagen: Die Bundesregierung bittet um Entschuldigung für dieses Missgeschick. Denn sie hatte in der Tat viel dafür getan, unsere Kandidatur zu verhindern: „Der Bundeswahlausschuss lehnte zunächst die Zulassung der Partei ab und begründete dies mit verspätet eingereichten Rechenschaftsberichten.“ Ungünstig war nur, dass diese Begründung weder den Tatsachen noch dem Gesetz entsprach, und so kam, was kommen musste: „Im Juli gab allerdings das Bundesverfassungsgericht der Beschwerde der Partei recht.“

Nach diesem fulminanten Einstieg, aus dem man das Zähneknirschen noch herauszuhören meint, folgt mit spitzen Fingern: „Die DKP ist die Nachfolgepartei der KPD, die in Deutschland seit 1956 verboten ist. Die DKP versteht sich selbst als Partei der Arbeiterklasse und „als Partei des wissenschaftlichen Sozialismus“. Dabei steht sie in der Tradition des Marxismus-Leninismus.“ Auf Zwischentöne bundesrepublikanischer Lesart geschulte Leser wissen, dass „Nachfolgeparteien“ immer etwas furchtbar Anrüchiges an sich haben. Denn sie folgen gewissermaßen dem Teufel selbst, oder hier dem altbekannten „Gespenst des Kommunismus“. Wir Nachfolgenden müssen beschämt eingestehen, dass wir an dieser Beschreibung sachlich nichts auszusetzen haben.

An die Warnung, dem Gespenst lieber nicht zu folgen, schließt das große Finale. Ein Feuerwerk unerhörter Forderungen prasselt auf den Leser ein, der – Gott sei Dank! – schon gewarnt ist: „Das Ziel der DKP ist der Sozialismus/Kommunismus. In den Kernaussagen für den Bundestagswahlkampf wendet sich die Partei gegen Krieg und Hochrüstung und für Frieden mit China und Russland. Die Partei fordert ein Ende der Privatisierung. Die „gesamte Daseinsvorsorge“ solle in öffentliches Eigentum überführt werden. Außerdem will sie die Abschaffung des Hartz-IV-Systems und ein Verbot von Leiharbeit und prekärer Beschäftigung.“

Nun, liebe Leser, erschauern Sie über die gemeinen und menschenbetrügerischen Forderungen der Kommunisten? Wir denken, im Sinne der Herrschenden, die Kriege vorbereiten, sich am Gemeinwohl bereichern und viele Menschen in bittere Armut stürzen, ist das nicht! Und so heißt es folgerichtig: „Der Verfassungsschutz hat die Partei als linksextremistisch eingestuft.“

Denn sie wendet sich gegen Krieg, Privatisierung öffentlichen Eigentums und tritt ein für eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Deshalb wäre es der Bundesregierung eigentlich lieber gewesen, wenn wir gar nicht hätten antreten dürfen.

Dem Verfasser dieses staatsschützenden Textes danken wir herzlich für die gelungene Vorstellung unserer Partei – wir zwinkern ihm verschworen zu, denn wir ahnen schon seine wahren Absichten – und fragen Sie: Was halten Sie davon? Treffen Sie ihre Wahl!

DKP Sachsen

Ab heute könnt ihr die Briefwahl beantragen falls ihr schon eure Wahlunterlagen erhalten habt. Vom 23.8. an könnt ihr dann auch vor Ort im Neuen Rathaus wählen, und euch so den Postkram ersparen.

26. September: #dkpwählen
Sachsen: Liste 18 – #DKP

Online-Beantragung:
https://wahlschein.leipzig.de/IWS/start.do?mb=14713000

https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/wahlen-in-leipzig/briefwahl-informationen/

#dkpleipzig #dkpsachsen #DKPwählbarMachen #SolidaritätMitDerDKP #DemokratieVerteidigen #Bundestagswahlen2021 #BTW2021

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat zum Streik aufgerufen und 95 Prozent der Mitglieder waren dafür. Dieser Umstand macht deutlich, dass die GDL bei den Lokführerinnen und Lokführern stark verankert ist. Soweit bekannt sind etwa 70 Prozent der bei der Deutschen Bahn beschäftigten Lokführer in der GDL organisiert. Sie sind eine der wenige Berufsgruppen, wie auch Piloten oder Fluglotsen, die als kleine Gruppe in großen Unternehmen über eine derartige Machtposition verfügen.

Der Vorstand der Deutschen Bahn AG muss diesem Umstand Rechnung tragen. Schon jetzt hat die DB AG Schwierigkeiten, Erwerbstätige für diese Berufsgruppe zu gewinnen. Vor diesem Hintergrund und dem zunehmenden Abwälzen der Krisenlasten auf die Beschäftigten sind die Forderungen der Kolleginnen und Kollegen nach mehr Lohn und besseren Arbeitsbedingungen berechtigt.

Richtig ist vor allem auch die Empörung, dass sich der DB Vorstand mit höheren Gehältern die Taschen füllt. Genauso trägt der DB Vorstand eine Verantwortung für die Eskalation in diesem Tarifkampf. Niemand hat das oberste Management gezwungen, das Tarifeinheitsgesetz fünf Jahre nach dessen Einführung anzuwenden. Es sei denn, der Eigentümer – also der Bund – wollte es so. Auch in der Vergangenheit war es möglich Tarifverträge mit zwei Gewerkschaften umzusetzen. Der DB Vorstand macht sich damit zum Handlanger der Herrschenden und deren Regierung.

Die Hauptverantwortung für diese Eskalation tragen die Regierungsparteien CDU und SPD aus zweierlei Gründen:

1. Am Zustand der Deutschen Bahn AG tragen beide Parteien – neben Bündnis90/Die Grünen und FDP – die Verantwortung, weil sie die Deutsche Bundesbahn und die Deutsche Reichsbahn 1994 zusammen in einem Unternehmen in Form der Aktiengesellschaft privatisierten. Statt den Ausbau und die Modernisierung des öffentlichen Personenverkehres und der Infrastruktur zu betreiben, ist das Bild gekennzeichnet von maroden Brücken und Streckenstilllegungen. Prestigeträchtige Milliardenprojekte und Streckenvergabe in Verbindung mit Lohndumping an „Wettbewerber“ führen zu Unzufriedenheit und Wut. Das ist der Grund warum das System Schiene nicht mehr reibungslos funktioniert und sich die Arbeitsbedingungen verschlechtern.
2. Mit dem „Tarifeinheitsgesetz“ haben CDU und SPD ein Instrument zur Spaltung der Werktätigen geschaffen. Damit wollen sie nun Erfahrungen sammeln. Wo geht das besser als bei der Bahn? Es tritt genau das ein, wovor die Kritiker dieses Gesetzes gewarnt haben.

Bei allem Verständnis für die Forderungen der GDL und vor allem den streikenden Kolleginnen und Kollegen muss festgehalten werden: Wer die Arbeiterklasse nur in Teilen, in Berufsständen organisiert, der kann die zentrale Aufgabe der Gewerkschaften, die Konkurrenz in der Arbeiterklasse zurückzudrängen, nicht erfüllen.

Notwendig wäre und ist es, dass sich die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und die GDL verständigen und diese Spaltung zurückdrehen. Das geht nur gemeinsam und nicht indem man die Gräben vertieft. Letzteres dient nur dem Management der Bahn und dem dahinter stehenden Monopolkapital und seiner Regierung.

Das Tarifeinheitsgesetz muss weg!

Essen, den 12. August 2021