DKP kandidiert in Sachsen zur Bundestagswahl 2021

Auf ihrer Landesmitgliederversammlung am 5. September 2020 in Leipzig hat sich die DKP Sachsen einstimmig dazu entschieden, sich an der Bundestagswahl 2021 zu beteiligen. Dazu wurde eine Landesliste von Kandidaten aufgestellt, die beim Landeswahlleiter eingereicht wurde, und das „Aktionsprogramm der DKP Sachsen in der Krise“ beschlossen.

In den nächsten Wochen werden die Genossinnen und Genossen um Unterschriften in der Bevölkerung werben, die nach § 27 des Bundeswahlgesetz aufgebracht werden müssen, um als Partei eine Landesliste zur Bundestagswahl einzureichen. Dazu sind in Sachsen 2.000 Unterschriften notwendig.
Die DKP Sachsen ist zuversichtlich, diese Unterschriften zu erhalten, insofern sie als Stimme aller arbeitenden und sozial benachteiligten Menschen hierzulande und als Partei des Friedens dringend gebraucht wird.

Die DKP Sachsen stellt ihre Kanidatinnen vor
Flyer: Krisenaktionsprogramm
Die DKP Sachsen stellt ihre Kanidaten vor
Flyer: Krisenaktionsprogramm

Hier Finden Sie das Formblatt für Unterstützungsunterschriften.
Dieses muss zwingend beidseitig gedruckt werden!

Formblatt zum Download

Bei Interesse an der Unterstützung bitte ausfüllen (mit allen Vornamen!) und unterschreiben. Danach kann es versendet werden an:

DKP Sachsen c/o A. Koch, Elsteraue 112, 01917 Kamenz
bzw. DKP Torgau - Komm-Treff, Schloßstraße 14-16, 04860 Torgau 

DKP veröffentlicht Bildungszeitung zum Thema reaktionärer Staatsumbau

Der Leitgedanke:

„In Klassengesellschaften (…) ist der Zusammenhang der Gesellschaft nur herstell-bar entweder durch offene, direkten physischen Zwang ausübende herrschaftliche Gewalt oder durch auf falschem Bewußtsein beruhende subjektive Zustimmung der Beherrschten. Keine Klassengesellschaft kommt ohne ein bestimmtes Quantum an Gewalt aus, aber auch keine kommt auf die Dauer ohne auf fal schem Bewußtsein be-ruhende Mehrheitszustimmung der Beherrschten aus. Je gewisser ihr diese Zustim-mung ist, desto weniger ist sie auf die Demonstration von Gewalt angewiesen; sie ist innenpo litisch optimal gesichert, wenn ihr die Gesamtheit der Beherrschten subjektive Anhänglichkeit zeigt. Integration hat die Herstellung dieser Anhänglichkeit zum Inhalt und umfaßt daher alles, was diese direkt oder indirekt herbeiführt. In Klassengesell-schaften bedeutete sie daher notwendig immer die Entfremdung der beherrschten Gesellschaftsmehrheit vom Bewußtsein ihrer objektiven Interessen zugunsten ihrer Unterordnung unter die Interessen der herrschenden gesellschaftlichen Minderheit.“
Opitz, Reinhard: Liberalismus – Faschismus – Integration. Band 1, S. 345

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Tag der Begegnung / Elbe-Tag – Demo und Kundgebungen am 03.10.2020

Am 25. April war der 75. Jahrestag der historischen Begegnung an der Elbe, bei der sich Soldaten der Roten Armee und der US-Streitkräfte die Hände reichten. Die für diesen Tag vorgesehene Demonstration, die sich auch gegen das NATO-Manöver „Defender 2020“ richtete, konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die DKP Torgau nebst Un-terstützern wählte den 3. Oktober als Ausweichtag, denn ein solch wichtiges Ereignis sollte nicht einfach in der Versenkung verschwinden.Am 3. Oktober, dem Tag der „Beitritts der DDR zum Geltungsbereichs des Grundgesetzes der BRD“, wie es in den Verträgen steht, demonstrier-ten über 400 Menschen – doppelt so viel, wie im vergangenen Jahr – vom Gedenkstein am Brückenkopf auf dem Ostufer der Elbe über die Brücke in die Stadt. Auf mehreren Zwischenkundgebungen sprachen verschiedene Redner aus der Friedensbewegung, so unter anderen Thorsten Schleip von der „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG/VK) und der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele.Der Vorsitzende der „Naturfreunde Deutschlands“, Michael Müller, er-innerte an den US-Soldaten Chester Yastremski, der bei historischen Hand-schlag dabei war und 2015 in Torgau sagte: „Wenn unsere Regierungen so wie wir Veteranen zusammenhalten würden, dann hätten wir eine andere Welt.“ Müller folgerte daraus, dass Torgau auch die Aufforderung sei, „gemeinsame Sicherheit und Entspannung über Säbelrasseln und Kalten Krieg zu stellen“.Reiner Braun, Kopräsident des Internationalen Friedensbüros, warn-te vor den Kriegsvorbereitungen gegen Russland. „Die Konfrontation mit Russland und mit China ist die NATO-Politik! Generalsekretär Stoltenberg ist unermüdlich unterwegs, redet vom aggressiven russischen Bären, von russischen Angriffsplänen gegen Europa und rüstet die NATO auf über 900 Milliarden US-Dollar auf, während der russische Verteidigungsetat ca. 65 Milliarden US-Dollar beträgt.“ Dabei verschlafe die deutsche Politik, „wenn es um Frieden geht“, sei aber schnell schnell, „wenn es um neue Waffen und Truppen überall geht“.Alle Redner waren sich einig, dass der 3. Oktober genau der richtige Tag sei, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. An einem Tag, an dem die Herrschenden eine „Vereinigung“ feiern, die es so nie gab, muss daran erinnert werden, dass die Westmächte sich nicht an die Vereinbarungen der Alliierten gehalten haben. Heute gehe es um „die Liquidierung der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges“, sagte Anton Latzo von der DKP Brandenburg. Daraus folgt, dass sich das westliche Kriegsbündnis NATO immer weiter nach Osten ausdehnt und an der Westgrenze zu Russland Panzer und Soldaten stationiert. Gleichzeitig treibt die Bundesregierung den Militärhaushalt der BRD auf neues Rekordniveau, wozu der deutsche Imperialismus ohne den 3. Oktober 1990 nicht in der Lage wäre. Das alles widerspricht dem Schwur der Soldaten 1945 an der Elbe: „Die Völker der Erde mögen ihre Differenzen in Zukunft nur noch mit friedlichen Mit-teln austragen, nie wieder mit Krieg. Alle Nationen sollen zu gegenseitigen Gunsten aller Menschen zusammenarbeiten.“

Stefan Natke in der UZ v. 09.10.2020