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Konferenzen der DKP Leipzig

"Und der Zukunft zugewandt..."
60 Jahre BRD - 60 Jahre DDR
politische Konferenz der DKP vom 17. Oktober 2009 in Leipzig

Wir sind Zeugen und Betroffene der größten und tiefsten Weltwirtschaftskrise seit dem Jahre 1929. Es handelt sich um eine Krise des kapitalistischen Systems. Und obwohl die ökonomischen Krisen des Kapitalismus nicht zwangsläufig zu einer revolutionären Situation führen müssen, besteht zwischen Krise und Revolution durchaus ein ursächlicher Zusammenhang – vermittelt über die sozialen und politischen Folgen. Ob allerdings aus der Möglichkeit tatsächlich Wirklichkeit wird, hängt nicht allein von der Intensität der Wirtschaftskrise ab, sondern insbesondere vom Zustand der Massen – ihrer politischen Aktivität – vor allem der politischen Aktivtät der Arbeiterklasse. Und hier überwiegt – trotz großer Unzufriedenheit, die auch in widerständige Aktionen umschlägt – immer noch die Lethargie. Aber die Krise setzt stets – dies ist ihren Ursachen geschuldet – die Eigentumsfrage auf die Tagesordnung. Genossen Ekkehard Lieberam ist zuzustimmen: „Nicht nur Menschen, auch Gesellschaftssysteme offenbaren in der Krise besonders deutlich ihren wahren Charakter. Spätere Generationen werden beurteilen können, ob nur die Wahnideen des Neoliberalismus oder ebenfalls sein Kern (die Politik der Umverteilung von unten nach oben) im Eimer sind. Sie werden so oder so sicherlich viel über den Widerspruch nachzudenken haben, da nur zwei Jahrzehnte, bevor der Kapitalismus von einer großen Krise erfaßt wurde, der erste große Anlauf zu einer neuen nichtkapitalistischen Gesellschaft scheiterte.“1
Allein die Losung der Überwindung des Kapitalismus ist zu abstrakt. Zeitgemäß ist die System- und Machtfrage zu stellen. Das heißt auch, daß es nicht ausreicht, schlechthin von der Notwendigkeit einer „solidarischen Gesellschaft“ zu sprechen – man muß schon sagen: Nur der Sozialismus beseitigt die Ursachen der Krisen. Die Herrschenden wissen sehr wohl, wie gefährlich die Rückerinnerung an die DDR für den Bestand des Kapitalismus ist. Sie ist um so gefährlicher, je stärker sie den Sozialismus in der DDR als Erfahrungsobjekt im positiven wie im negativen Sinne für die Zukunft sozialistischer Gesellschaftsgestaltung nimmt. Denn: Quicklebendig ist das Erbe der DDR. „60 Jahre DDR“ waren deshalb für die DKP Anlaß, zu einer politischen Konferenz, die dem Nachdenken über die Erfolge und Niederlagen, die Ursachen des Aufstiegs und die Ursachen des Untergangs der Deutschen Demokratischen Republik dienten. Der von den regierenden Möchtegern-Bürgerrechtlern gefeierte 9. Oktober 2009 war jedenfalls nicht das Ergebnis einer Revolution, sondern einer Konterrevolution. Schon die Frage: Wo ist die Forderung „Schwerter zu Pflugscharen“ geblieben?, weist darauf hin.
Wir bleiben Realisten: In unserem Lande baut die herrschende Klasse mit einer gewaltigen antikommunistischen Kampagne, die sich insbesondere an der DDR – ihrem geschichtlichen Erbe als Ausbruch aus dem Kapitalismus, deshalb höchster Errungenschaft der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung – entzündet, den widerständigen Folgen der Krise vor. Lügen gehören da zu Tagesgeschäft, wie die berühmt-berüchtigte Rede des Bundespräsidenten Köhler bewies. In dieser Situation fand unsere Konferenz statt – sie war eine richtige und wichtige Antwort auf dieses reaktionäre Tun.

Herbert Münchow

1 E. Lieberam, Die dritte Große Depression, spotless Nummer 217, editon ost 2009, S. 4/5.