Konferenzen der DKP Leipzig

Marx, Das Kapital und die Krise

Vergleichbar mit den Warnungen der KPD vor den Folgen der Machtübernahme Hitlers warnen wir aus dieser Erfahrung und aus unserer Verantwortung für die jetzt Lebenden und die kommenden Generationen vor den Folgen dieser Entwicklung.

20 Jahre Restauration der Macht des Kapitals im Osten Deutschlands heißen:

  • die Liquidierung des Volkseigentums inklusive Wirtschaftsverbrechen aller Art,

  • Lohndumping und explodierende Gewinne,

  • eine seit 1990 anhaltende Massenarbeitslosigkeit,

  • Hartz IV,

  • Kriege und Krise.

Was tun?

Unter dieser Fragestellung führte die DKP Leipzig am 04. September 2010 eine öffentliche Mitgliederversammlung durch.
Mehrfach wurde auf dieser Veranstaltung festgestellt, dass sich der Kapitalismus in der Gegenwart in einer tiefen und andauernden Systemkrise befindet. Sie drückt sich aus in der seit 2008 fortdauernden Wirtschafts- und Finanzkrise, die trotz gegenteiliger Behauptungen seitens bundesdeutscher Politiker und Medien noch lange nicht überwunden ist. Besonders für die lohnabhängig Arbeitenden und armen Menschen in den kapitalistischen Staaten bedeutet dies schon jetzt erhebliche Verschlechterungen ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen. Die Systemkrise des Kapitalismus zeigt sich aber auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen wie der Militärpolitik der NATO unter Führung der USA und Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland. Die Brutalität militärischer Einsätze nimmt zu und die Bereitschaft der kapitalistischen Staaten, die Interessen der von ihnen vertretenen Konzerne und Kapitalien mit militärischer Gewalt durchzusetzen, steigt. Dabei zeigt sich allerdings auch, dass die internationale Hegemonie der NATO-Staaten nur noch mit exorbitantem finanziellen und militärischen Kraftaufwand erhalten werden kann. Die Bundesrepublik Deutschland spielt in diesem Imperialismus keine untergeordnete Nebenrolle, sondern wirkt als eine Art „Schmarotzer“, der durch aggressiven Export nach außen und Lohndumping nach innen eine internationale Vormachtstellung aufzubauen sucht mit verheerenden Folgen für die arbeitenden Menschen anderer Staaten aber auch in Deutschland selbst. Denn „ein Volk, das andere unterdrückt, kann sich selbst nicht befreien.“
Das eigentliche Wesen dieser Systemkrise des Kapitalismus lässt sich allerdings nur begreifen, wenn ihre ökonomischen Voraussetzungen verstanden werden. Denn „ohne konkretes Wissen über die Art und Weise, in der produziert wird, fehlen die Voraussetzungen für eine Analyse der gesellschaftlichen Beziehungen.“ Streitbar ist die vertretene These, dass der heutige Kapitalismus infolge der enormen technischen und wissenschaftlichen Revolutionen in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts seine eigenen Grundlagen aufhebe. Dass die Steigerung der Produktivität zu einem relativen Abfall der eingesetzten lebendigen Arbeit im Verhältnis zum eingesetzten Gesamtkapital führt, muss jedoch als Tatsache anerkannt werden. Diese Entwicklung hat zweierlei Folgen. Zum einen ist sie die eigentliche Ursache der gegenwärtigen Systemkrise des Kapitalismus, deren Bedeutung als überzyklische Krise der kapitalistischen Produktionsweise vergleichbar ist mit der Bedeutung der Krisen der Jahre 1873 und 1929. Zum anderen führt diese Entwicklung zu dramatischen Veränderungen der Struktur und Zusammensetzung der Arbeiterklasse, weil ein großer Teil von ihr seiner materiellen Klassengrundlage beraubt und aus dem Produktionsprozess ausgeschlossen wird. Der Anteil der Leih- und Kurzzeitarbeit steigt an, die Zahl der Arbeitslosen wächst und wächst. Innerhalb der Arbeiterklasse bilden sich Hierarchien und miteinander konkurrierende Gruppe von festangestellten Facharbeiten und gering bezahlten Leiharbeitern, deren widersprüchliche Interessen der Formierung einer solidarisch verbundenen, revolutionären Arbeiterklasse hemmend entgegen stehen.
Große Teile der Arbeiterklasse und des Mittelstandes sind einer andauernden und stetigen Verelendung ausgesetzt. Aber Verelendung erzeugt keine Revolution, sondern depressives oder fatalistisches Bewusstsein und Denken, weil ihr die revolutionäre Praxis für die Erzeugung revolutionären Bewusstseins fehlt. Wie stark die Bourgeoisie diese Orientierungslosigkeit der Massen für sich in der Krise zu nutzen weiß, beweisen u.a. der Anstieg reaktionärer, faschistischer Tendenzen in der Politik und besonders anschaulich die neofaschistische Regierung in Ungarn. Die im Parlament mit einer eigenen Fraktion vertretene faschistische Partei Jobbik (Die Besseren) hat kürzlich den Vorschlag gemacht, "Siedlungen zum Schutz der öffentlichen Ordnung vor Romakriminalität" einzurichten, als erstes wird vorgeschlagen, eine Mustersiedlung in Miskolc aufzubauen. Eine Art Wiedergeburt der Barbarei an Stellen des Sozialismus in Folge der kapitalistischen Systemkrise rückt also in immer greifbarere und vorstellbare Nähe.
Was muss und kann dagegen getan werden? Eine einstimmige und einheitliche Antwort auf dieser Frage konnte und sollte die Mitgliederversammlung der DKP nicht liefern. Was sie erbrachte, waren Denkansätze, von denen aus die Debatte um die Suche nach der Wirklichkeit und den Bedingungen unseres Kampfes weiter geführt werden muss. Ein Appell wird jedoch im Gedächtnis der Teilnehmer der Mitgliederversammlung noch eine Weile nachhallen mit ungeteilter Zustimmung: Eine Änderung des Kräfteverhältnisses zugunsten der antikapitalistischen Linken kann nur erreicht werden, wenn es ihren verschiedenen politischen und weltanschaulichen Strömungen gelingt, ungeachtet inhaltlicher Differenzen einen gemeinsame Weg zu gehen.

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